Privatisierung Von Staatlichen Sicherheitsaufgaben: Eine Untersuchung Mit Verfassungsrechtlichem Schwerpunkt

ISBN-13: 9783631369272 / Niemiecki / Miękka / 2001 / 276 str.

Bernhard Weiner

Opis

Die Privatisierung von Staatsaufgaben ist grundsatzlich moglich. Bei der Entledigung von Sicherheitsaufgaben ergeben sich allerdings spezifische Fragestellungen. Diese resultieren vor allem aus dem Spannungsfeld zwischen der Sicherung von Grundbedurfnissen, staatlicher Legitimation, grundrechtlicher Freiheit sowie finanzieller Zwange und wirtschaftlicher Interessen.
Der Autor untersucht, welche rechtlichen Grenzen und Moglichkeiten der Einbeziehung Privater bestehen. Neben der Klarung terminologischer Unscharfen werden insbesondere die sich aus der Verfassung ergebenden Grenzen behandelt. Die Festlegung exklusiv staatlicherseits wahrzunehmender Aufgaben bilden ebenso wie die Klarung von Reichweite und Ausgestaltung der verbleibenden Moglichkeiten der Einbeziehung Privater weitere zentrale Fragen."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Erscheinungsformen von Sicherheitsaufgaben und Privatisierung - Staatstheoretische und gemeinschaftsrechtliche Einflüsse - Staatliches Gewaltmonopol, grundrechtliche Schutzpflichten, Demokratie- und Sozialstaatsprinzip - Artikel 33 IV GG - Rechtspolitische Forderungen - Exklusive staatliche Sicherheitsaufgaben - Beurteilung von Einzelbereichen - Prüfungskatalog und Privatisierungsmodell - Übersichtsgraphiken.

O autorze

Der Autor: Bernhard Weiner, geboren 1957 in Scharzfeld/Harz, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück von 1994 bis 1998, Promotion zum Dr. iur. 2000. Als Diplom-Verwaltungswirt (FH) und Kriminaloberkommissar a.D. verfügt er über mehrjährige Verwaltungserfahrung.