Private Ermittlungsbeitraege Im Rahmen Der Staatlichen Strafverfolgung

ISBN-13: 9783631593578 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 237 str.

Sebastian Eckhardt

Opis

Der Bundesgerichtshof hatte in der jungeren Vergangenheit wiederholt Fallkonstellationen zu entscheiden, in denen Privatpersonen in die staatliche Ermittlungstatigkeit einbezogen waren. Die der Horfalle-Entscheidung des Grossen Senats zugrunde liegende Fallgestaltung, die Zellenkumpan-Konstellationen sowie der Sedlmayr-Fall bilden Beispiele fur derartige staatliche Ruckgriffe auf private Ermittlungspersonen. Neben der Frage nach der prinzipiellen Zulassigkeit entsprechender Ermittlungsmethoden hatte sich der Bundesgerichtshof insbesondere mit der Verwertbarkeit solcher Ermittlungsergebnisse auseinanderzusetzen. Die Losungen orientieren sich dabei in erster Linie an dem konkreten Einzelfall und stellen umfassende Interessenabwagungen in den Mittelpunkt ihrer Argumentation. Mit dieser Untersuchung wird nunmehr der Versuch unternommen, anhand des Zurechungsgedankens abstrakte Verantwortlichkeitsspharen zu definieren und daraus den insoweit massgeblichen Verwertungsmassstab abzuleiten. Mit der Frage der Zurechenbarkeit wird dazu auf normative Kriterien abgestellt und erganzend auf die Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofes fur Menschenrechte zuruckgegriffen."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Private Ermittlungen - Staatlich vermittelte / funktional staatliche Ermittlungen - Abgrenzungsmaßstäbe - Verwertbarkeit privater Ermittlungsergebnisse - Zurechenbarkeit privater Ermittlungshandlungen - Zurechnungskriterien - Hörfalle-Konstellationen - Zellenkumpan-Konstellationen - Sedlmayr-Fall - Beweisverwertungsverbote - 136, 136a StPO - 52, 252 StPO - Art. 6 EMRK - Fair-Trial-Prinzip - Nemotenetur-Grundsatz.

O autorze

Der Autor: Sebastian Eckhardt, geboren 1976, studierte von 1995 bis 2001 Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg im Breisgau. Im Anschluß an das Erste juristische Staatsexamen war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am dortigen Institut für Ausländisches und Internationales Privatrecht beschäftigt. Nach Referendariat und Zweitem juristischen Staatsexamen 2006 am Kammergericht ist er seit 2007 als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main tätig und dabei schwerpunktmäßig mit dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes befaßt.