Politisches System

ISBN-13: 9783322958426 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 350 str.

Max Kaase; Max Kaase

Opis

Der vorliegende Band fasst die wesentlichen Befunde aus der Arbeit der KSPW-Berichtsgruppe III "Politische Interessenvermittlung, Kommunal und Verwaltungspolitik" sowie aus anderen einschlagigen, ausserhalb der KSPW entstandenen Untersuchungen zusammen. Ziel ist die Darstellung der Transition der fruheren DDR zu einem Teil der Bundesrepublik Deutschland nach der Massgabe von Art. 23 GG in den Bereichen Politik und Verwaltung. Die Berichtsgruppe ist aus den beiden KSPW-Arbeitsgruppen "Parteien und Verbande" sowie "Verwaltungs- und Kommunalpolitik" hervorgegan gen. Obwohl in den genannten Arbeitsgruppen, wie auch in den anderen Ar beitsgruppen der KSPW, eine Reihe von Kurzstudien und Projekten verge ben wurden, zeigte sich, dass das durch die Berichtsgruppe zu behandelnde Feld zu weit und zu komplex war, als dass allein aus den KSPW-Forschungen eine hinlanglich sachgerechte und umfassende Analyse des politischen Transitionsprozesses hatte entstehen konnen. Aus dieser Einschatzung folgte die Schlussfolgerung, im Rahmen einer Heuristik der vertikalen Systemdiffe renzierung in die Makroebene der politischen Institutionen (unter Einschluss der Verwaltung), die Mesoebene des intermediaren Systems und die Mikro ebene der politischen Orientierungen und Verhaltensweisen der Bevolkerung diese Schwerpunkte jeweils nach definierten Auswahl- und Strukturierungs kriterien durch die Vergabe von Expertisen an externe Wissenschaftler bear beiten zu lassen. Damit war sichergestellt, dass einerseits den durch die KSPW-Forschungen gewonnenen Befunden in vollem Umfang Rechnung getragen werden konnte und andererseits ein moglichst hoher Anteil der in anderen Forschungskontexten entstandenen Ergebnisse Berucksichtigung fin den wurde. Die Untersuchungen zur Mikroebene haben in besonderer Weise von den Moglichkeiten der KSPW pro

Spis treści

I. Transformation und Transition: Zur politikwissenschaftlichen Analyse des Prozesses der deutschen Vereinigung.- 1. Die Forschungen zur deutschen Vereinigung in den Bereichen Politik und Verwaltung: allgemeine Überlegungen.- 2. Theoretische Herausforderungen und analytische Zugänge politikwissenschaftlicher Forschung zu Systemübergängen.- 2.1 Transition und Transformation.- 2.1.1 Der Modus der Transition.- 2.1.2 Zur Problematik der Einbettung der Befunde der Transformationsforschung in das Transitionskonzept.- 2.2 Transformation als Modernisierung.- 3. Transformation und Transformationstheorie.- 4. Konsolidierung des politischen Systems im Prozeß der deutschen Vereinigung: Sonderfall und Vergleichbarkeit.- 5. Das politische System im vereinigten Deutschland.- 6. Forschungslage und Forschungsförderung.- II. Institutionenbildung in Ostdeutschland: Neubau, Umbau und „schöpferische Zerstörung“.- 0. Einleitung: Institutionenbildung zwischen Neubau, Umbau und „schöpferischer Zerstörung“.- 1. Institutionelle Integration durch Institutionenausdehnung und -vernichtung.- 1.1 Rechtsanpassung durch DDR-Gesetzgebung.- 1.2 Der Einigungsvertrag als Akt „zerstörerischer Rechtsschöpfung“.- 1.3 Einigungsvertragliche Instrumente zur Auseinandersetzung mit dem institutionellen Erbe der DDR.- 1.3.1 „Abwicklung“ von Einrichtungen.- 1.3.2 „Ordentliches Sonderkündigungsrecht“.- 1.3.3 „Außerordentliches Kündigungsrecht“.- 2. Westdeutsche Aufbau- und Verwaltungshilfe in der ostdeutschen Institutionenbildung.- 2.1 Personelle Verwaltungshilfen.- 2.2 Aus-, Weiterbildung und Qualifizierung.- 3. Institutionen des Bundes.- 3.1 Außenstellen der Bundesministerien in Berlin.- 3.2 Bundeseigene Verwaltung in Ostdeutschland.- 3.3 Bundesanstalt für Arbeit, Arbeitsverwaltung.- 3.4 Treuhandanstalt.- 4. Institutionenbildung in den neuen Ländern.- 4.1 Neubildung der Länder.- 4.2 Landesverfassungen.- 4.2.1 Die vorläufigen Verfassungen.- 4.2.2 Die neuen Länderverfassungen.- 4.3 Die neuen Landtage.- 4.4 Landesregierung und -verwaltung.- 4.4.1 Vorbereitung des Neubaus der Landesverwaltungen.- 4.4.2 Landesregierung, -ministerialverwaltung: Neuanfang „bei Null“.- 4.4.3 Restrukturierung der Landesverwaltung: Zwischen „Abwicklung“, Neu- und Umbau.- 4.4.3.1 Entscheidung über Auflösung oder Weiterführung der Bezirksverwaltungen: Der Schatten der Vergangenheit.- 4.4.3.2 Restrukturierung der übrigen Landesverwaltung.- 4.4.3.3 Die „zweite Welle“ des institutionellen Umbruchs.- 4.4.4 Entwicklung des Personals der Länder.- 4.4.5 Gerichtsbarkeit.- 5. Institutionenbildung auf der kommunalen Ebene.- 5.1 Kommunalverfassungen.- 5.1.1 Wiederbegründung der kommunalen Selbstverwaltung: DDR-Kommunalverfassung vom 17. Mai 1990.- 5.1.2 Die neuen Kommunalverfassungen der Länder.- 5.2 Umbruch der kommunalpolitischen Strukturen.- 5.2.1 Erosion der kommunalen Machtstrukturen der SED-Herrschaft in der Wendephase.- 5.2.2 Umbruch der kommunalpolitischen Elite.- 5.3 Neu- und Umbau der kommunalen Organisationsstrukturen.- 5.3.1 Umstrukturierung der kommunalen Institutionen in mehreren Wellen.- 5.3.2 Neu- und Umbau der kommunalen Organisationsstrukturen.- 5.4 Umbruch der Personalstrukturen.- 5.4.1 Ablösung der kommunalpolitischen Machtelite des SED-Regimes.- 5.4.2 Die (Ober-)Bürgermeister und Landräte als neue kommunale Politik- und Verwaltungsspitzen.- 5.4.3 Das neue administrative Führungs- und Leitungspersonal.- 5.4.4 Rekrutierung und Zusammensetzung des Verwaltungspersonals.- 5.4.5 Fort- und Weiterbildung der Kommunalbediensteten.- 5.4.6 Personalentwicklung der Kommunen.- 6. Abschließende Bemerkungen.- III. Das intermediäre System.- 1. Funktion und Struktur des intermediären Systems.- 2. Genese und Entwicklung des pluralistischen intermediären Systems.- 2.1 Quasi-intermediäre Strukturen in der ehemaligen DDR.- 2.2 Von der binnengesteuerten Fragmentierung zur außengesteuerten Rekonzentration.- 2.3 Das Parteien- und Bewegungssystem.- 2.3.1 Die Genese eines pluralistischen Parteiensystems in der ehemaligen DDR.- 2.3.2 Die Entwicklung des ostdeutschen Parteiensystems nach der Vereinigung.- 2.4 Das Verbändesystem.- 2.4.1 Die Unternehmerverbände.- 2.4.2 Die Gewerkschaften.- 2.4.3 Die Wohlfahrtsverbände.- 2.4.4 Die Agrarverbände.- 2.5 Der Kirchenbereich.- 2.6 Das Mediensystem.- 3. Vernetzung des intermediären Systems.- 3.1 Von der Segmentierung zur neuen Koalitionsarithmetik im Parteiensystem?.- 3.2 Intensivierung der Interaktion zwischen Parteien- und Verbändesy stem.- 3.3 Probleme korporatistischer Strukturen am Beispiel der Arbeitspolitik.- 3.4 Defizite in der sozialen Verankerung des intermediären Systems.- 4. Fazit.- IV. Politische Orientierungen und Verhaltensweisen.- 1. Probleme bei der Erforschung der subjektiven Dimension des Transitionsprozesses.- 2. Politische Orientierungen und politisches Verhalten im Rahmen einer Theorie des Systemwandels.- 2.1 Probleme bei der Anwendung der Transitionstheorie auf der Mikro-Ebene.- 2.2 Konzepte und Dimensionen: Politische Kultur, politische Orientierungen und politisches Verhalten.- 2.3 Der Stellenwert politischer Orientierungen und Verhaltensweisen in einer Erklärung des Systemwandels.- 2.4 Allgemeine Annahmen über die Ausgangslage im Verhältnis „Bürger-Politik“ im vereinigten Deutschland.- 3. Zur Datenlage.- 4. Die Unterstützung demokratischer Prinzipien.- 5. Die Unterstützung der bestehenden Form der Demokratie, ihrer Institutionen und Akteure.- 5.1 Demokratiezufriedenheit.- 5.2 Institutionenvertrauen.- 5.2.1 Zur Struktur des Institutionenvertrauens.- 5.2.2 Das Vertrauen zu den Institutionen des Parteienstaates: Bundestag, Bundesregierung und politische Parteien.- 5.2.3 Das Vertrauen in die Outputinstitutionen.- 5.3 Die Einschätzung der Responsivität der Politik und der politischen Akteure.- 5.4 Bestimmungsfaktoren politischer Unterstützung.- 6. Einstellungen zu den politischen Einflußmöglichkeiten und politische Partizipation.- 6.1 Ausgangslage und Annahmen.- 6.2 Staatsbürgerliches Kompetenzgefühl.- 6.3 Politische Partizipation.- 6.4 Erklärungsansätze und ihre Anwendung auf die neuen Bundesländer.- 6.5 Sozialisation und Ressourcenausstattung als Determinanten politischer Kompetenz und Partizipation.- 7. Wählerverhalten.- 7.1 Die Ausgangslage zur parteipolitischen Kräfteverteilung bei den Bundestagswahlen 1990 und 1994.- 7.2 Bestimmungsfaktoren des Wählerverhaltens.- 7.3 Probleme bei der Anwendung der wahlsoziologischen Erklärungsansätze auf die neuen Bundesländer.- 7.4 Werte, Ideologien und Wählerverhalten in den neuen und alten Bundesländern.- 7.5 Das Wahlverhalten sozialer Gruppen: sozio-ökonomische und religiös-konfessionelle Gegensätze im Osten und Westen.- 7.6 Politische Orientierungen und Wählerverhalten.- 8. Zusammenfassung, Diskussion und Schlußfolgerungen.- Anhang 1: Dokumentation der Fallzahlen.- Anhang 2: Dokumentation der Regressionsmodelle.- Literatur.- Die Autoren des Bandes.