Politikwandel durch Lernen : Wie die EBS versucht, einen Lernmechanismus auf europaischer Ebene zu institutionalisieren

ISBN-13: 9783640732371 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 28 str.

Maximilian Eibel

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,7, Technische Universitat Darmstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Anstieg der Arbeitslosenquote in der Europaischen Union (EU) wahrend der neunziger Jahre - der zum Teil auf die Verwirklichung der Maastricht-Kriterien zuruckzufuhren ist - entschied sich die Kommission zu einem einheitlichen Vorgehen in der Beschaftigungspolitik. Mit der Europaischen Beschaftigungsstrategie (EBS) sollten gemeinsame Mindeststandards und Ziele festgelegt werden, um einen ruinosen Wettbewerb der nationalen Arbeitsmarkte zu verhindern. Man einigte sich 1997 darauf, mit dem Stabilitatspakt ein eigenstandiges Beschaftigungskapitel anzuhangen ohne aber Kompetenzen an die EU in diesem Politikfeld abzutreten. Angestrebt war keine Vorrichtung zu verpflichtendem Policy-Transfer, sondern ein Koordinierungsmechanismus (der Luxemburger Prozess und ab 2000 die Offene Methode der Koordinierung), der die Beschaftigungspolitiken der Mitgliedstaaten auf einen Europaischen Kurs bringt ohne dabei bindenden Charakter zu haben. Dieses als soft-law bezeichnetes Mittel besitzt rechtlichen Inhalt und zielt durch einen schrittweisen Prozess der Zielformulierung, Operationalisierung, Berichterstattung, Kritik und Neuformulierung - der zwischen der europaischen Kommission und den MS ablauft - darauf ab, die nationalen Arbeitsmarktpolitiken quasi kognitiv zu "framen" (vgl. Schmid/Kull). Dieses geschieht durch die Angabe eines ubergeordneten Ziels wie die praventive Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik. Die Offene Methode der Koordinierung (OMK) bildet einen sich jahrlich wiederholenden Prozess, der nicht nur auf die Konvergenz nationaler Beschaftigungspolitiken zielt, sondern vor allem ein neuartiges Forum fur das Lernen zwischen den Mitgliedstaaten schafft.Der Versuch, Policy-Lernen durch die OMK zu institutionalisieren, wird von einigen Autoren "als "dritten Weg" europaischen Regierens zwischen europaischer Harmonisierung