Politikverflechtung zwischen Bund und Ländern in Deutschland: Das vorläufige Scheitern der Föderalismusreform

ISBN-13: 9783640397006 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 40 str.

Florian Schiegl

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universitat Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Reformen in Deutschland werden von allen im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien mittlerweile als absolut notwendig und unaufschiebbar angesehen. Auf den ersten Blick scheinen diese notigen Neuerungen im Verantwortungsbereich der Exekutive und ihrer Mehrheit im Bundestag zu liegen. Der Bundeskanzler bestimmt qua Verfassung die Richtlinien der Politik und tragt dafur die Verantwortung (Art. 65 GG). Die Aufgabe der Regierungsfraktionen ist es unter anderem den Regierungsvorlagen per Abstimmung im Bundestag Gesetzeskraft zu verleihen. Betrachtet man den Gesetzgebungsprozess jedoch in differenzierterer Art und Weise, ergibt sich ein Bild von Deutschland, das mehr und mehr einer blockierten Republik gleicht. Der deutsche Foderalismus mit seinem Konsens- und Kompromisszwang - in extremer Auspragung bei unterschiedlichen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat - lasst ehrgeizige Reformprojekte meist auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zusammenschrumpfen. Aktuellstes Beispiel ist hierzu die als "Job-Gipfel" titulierte Ubereinkunft zwischen den Chefs der Regierungskoalition Schroder und Fischer und den Oppositionsfuhrern Merkel und Stoiber. Aufgrund dieses Reformstaus in der deutschen Politik gilt es im Rahmen dieser Arbeit die Politikverflechtung zwischen Bund und Landern in Deutschland zu analysieren und das Scheitern der Foderalismuskommission zu untersuchen.