Perspektiven des Konstitutionalismus in China: Am Scheideweg zwischen Reform und Stagnation

ISBN-13: 9783656871552 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 40 str.

Tim Alexander Hagemann

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 1,3, China University of Political Science and Law, Veranstaltung: Chinese Constitutional Law, Sprache: Deutsch, Abstract: Umringt von zahlreichen Medienvertretern und verdienten Parteigenossen betritt Anfang 2012 der chinesische Politiker Xi Jinping unter den Ovationen des Publikums das Rednerpult zur Feier des 30jahrigen Bestehens der aktuellen Verfassung der Volksrepublik China. Auf den Schultern des im gleichen Jahr angetretenen Staatsprasidenten und Generalsekretars der Kommunistischen Partei ruhen zu dieser Zeit die Hoffnungen sowohl chinesischer Reformer wie auch westlicher Beobachter auf rechtsstaatliche Umgestaltungen des chinesischen Systems hin zu einem auf Gewaltenteilung, Demokratie und Achtung der Verfassung begrundeten Konstitutionalismus. Und tatsachlich, zu diesem symboltrachtigen Anlass scheint er die in ihn gesetzten Erwartungen nicht zu enttauschen: Statt dem Thema wie sein Vorganger an der Spitze der KPCh, Hu Jintao, auszuweichen, unterstreicht Xi unter den Augen der medialen Offentlichkeit, dass niemand, keine Organisation und keine Einzelperson, uber der Verfassung stunde, dass die von ihr garantierten Burger- und Menschenrechte auf allen Ebenen eingehalten werden mussten und dass China sich zum Konstitutionalismus bekenne. Die durch die Medien und die sozialen Netzwerke rasend schnell verbreitete Nachricht von Xis Bekenntnis zu den in der chinesischen Verfassung garantierten Burgerrechten und der Durchsetzung des Prinzips des Rule of Law gegenuber allen Mitgliedern der Gesellschaft setzte in der Folge eine offentlich wie privat gefuhrte Debatte uber die Perspektiven konstitutionalistischer Reformen in China in Gang, die bis heute anhalt. Doch was bedeutet diese erste, offentliche Nutzung des Worts "Konstitutionalismus" in einem positiven Zusammenhang in einem Land, in der anders als im Westen jeder Geste, jedem Ort und eben jedem Wort e