Patentgesetz: Unter Berucksichtigung Des Europaischen Patentubereinkommens Und Des Patentzusammenarbeitsvertrags... Kommentar

ISBN-13: 9783899490527 / Niemiecki / Twarda / 2003 / 2054 str.

Rudolf Busse; Alfred Keukenschrijfer; Klaus Schwendy

Opis

Das Standardwerk bietet aus einer Hand eine umfassende Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Die 6. Auflage bringt den Kommentar auf den aktuellen Stand Mitte Juni 2003. So berucksichtigt sie: Rechtsanderungen der 14. Wahlperiode, wie Schuldrechtsreform, Reform des Zivilprozessrechts und sonstige Anderungen kommentierter Gesetze das vorgesehene Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie uber den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen auf der Grundlage des durch das Ende der Wahlperiode erledigten Regierungsentwurfs den Referentenentwurf zur Anderung des Gesetzes uber Arbeitnehmererfindungen, da mit einem Wiederaufgreifen der ihm zu Grunde liegenden Reformuberlegungen in absehbarer Zeit zu rechnen sein durfte Gesetzgebungsvorhaben auf dem Gebiet des Patentrechts, die bis Mitte Mai 2003 bekannt geworden sind. Der Kommentar erscheint auch- erganzt um zusatzliche Materialien- auf CD-ROM.

Recenzje

"[...] Wie auch die Vorauflage besticht der Kommentar durch knappe, aber präzise Formulierungen. [...] Nicht nur aufgrund seiner Aktualität darf der Kommentar in keiner Kanzlei oder Patentabteilung eines Unternehmens fehlen."
Patentanwalt Dr. Joachim Brunotte, Berlin, in: Mitteilungen der Deutschen Patentanwälte 4/2004

O autorze

Alfred Keukenschrijver, Richter am Bundesgerichtshof; Dr. Klaus Schwendy, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht; Thomas Baumgärtner, Richter am Bundespatentgericht; Dr. Franz Hacker, Richter am Bundespatentgericht, Lehrbeauftragter an der Universität Augsburg; Gabriele Schuster, Richterin am Bundespatentgericht.