Patente Und Gebrauchsmuster Fuer Staatsgeheimnisse

ISBN-13: 9783631398487 / Niemiecki / Miękka / 2002 / 198 str.

Hans-Juergen Breith

Opis

Mit der Arbeit wird der Versuch unternommen, eine Gesamtdarstellung uber die geheimen Schutzrechte zu geben. Im Zentrum der Arbeit steht die kritische Analyse der gesetzlichen Regelungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz. Sie wird um eine historische Darstellung der Geheimschutzrechte sowie um Analysen aus verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Sicht erganzt. Abschliessend werden aufgrund der Schwachstellen der gegenwartigen Regelungen Reformvorstellungen entwickelt."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Historische Grundlagen - Kriterien und Verfahren - Konsequenzen der Geheimhaltung - Möglichkeiten des internationalen Schutzes geheimer Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen - Querschnittliche Analysen und Reformvorstellungen.

O autorze

Der Autor: Hans-Jürgen Breith, geboren 1937 in Berlin, trat nach seiner juristischen Ausbildung 1966 in die Bundeswehrverwaltung ein. Seit 1981 ist er Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung. Teil seines Aufgabenbereichs ist der Gewerbliche Rechtsschutz einschliesslich der Geheimhaltungsfragen von Schutzrechten.