Parteiverbote nach Art. 21 Abs. 2 GG. Schutz der Demokratie mittels Demokratieentzug durch das Bundesverfassungsgericht?

ISBN-13: 9783656640639 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 28 str.

Marcel Korge

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universitat Leipzig (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar zum Thema Bundesverfassungsgericht, 22 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Als Ergebnis eines politikwissenschaftlichen Hauptseminars zu den Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts problematisiert die Arbeit das besonders restriktiv zu handhabende Instrument des Parteiverbotsverfahrens und u.a. daraus resultierende demokratietheoretische Konflikte., Abstract: Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhanger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeintrachtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefahrden, sind verfassungswidrig. Uber die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht." (Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz) In den westlichen Mutterlandern Grossbritannien und USA kennt man keinerlei vergleichbaren Verfassungsartikel. Dennoch strahlte das deutsche Beispiel Vorbildwirkung auf die Staaten ostlich der BRD nach einer Zeit der politischen Transformation aus. Umso wichtiger scheint es zu hinterfragen, inwieweit sich Demokratie schutzen lasst, indem ein Teil demokratischer Freiheit verboten wird. Welche Probleme ergeben sich konkret aus der Moglichkeit eines Parteiverbotes? Die vorliegende Arbeit untersucht diese Fragen und versucht daruber hinaus zu klaren, ob ein Parteiverbotsverfahren noch zeitgemass ist und notwendig bleibt. Als Ausgangspunkt muss nach dem Ziel gefragt werden, welches mit Art. 21 Abs. 2 GG ursprunglich erreicht werden sollte, um anschliessend zu prufen, ob dies heute noch gelingen kann. Dabei werden neben Definitions- und Interpretationsproblematiken sowohl demokratie-theoretische als auch rein praktische Defizite des Parteiverbotsverfahrens dargelegt. Verschiedene Forderungen und Anschauungen diverser

O autorze

Marcel Korge, geb. 1978, studierte Geschichte sowie Politikwissenschaft. Seit 2008 arbeitet er als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Karl-Sudhoff-Instituts für Geschichte der Medizin und der Naturwissenschaften an der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig. Promotion 2012. Forschungsschwerpunkte: Sozialgeschichte der Medizin, frühneuzeitliche Stadt- und Handwerksgeschichte.