Parteiverbot am Beispiel der NPD: Ist ein NPD-Verbot wirklich sinnvoll?

ISBN-13: 9783656059264 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 72 str.

Christin Pisch

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Technische Hochschule Wildau, ehem. Technische Fachhochschule Wildau, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein Verbot der NPD ist nicht zweckmaig, so jedenfalls sehen es die Extremismusforscher. Die Bevolkerung wie auch die Regierung sehen dies das allerdings anders. Eine Reihe von Anschlagen mit teils erwiesenem, teils vermutetem fremdenfeindlichen Hintergrund verlieh dieser Initiative die entscheidende Dynamik. In allen Parteien, mit Ausnahme der FDP, wurde ein Ruf nach einem NPD-Verbot laut. Viele der Politiker, die sich fur ein Verbotsverfahren aussprachen, wollten sich auch nicht nachsagen lassen, gegen den Rechtsextremismus nichts unternommen zu haben. Der Antrag auf Verbot der NPD scheiterte letztlich, weil es im Vorfeld zu Verfahrensmangeln gekommen war. Auf die Frage, ob die Partei verfassungswidrig ist und somit ein NPD-Verbot zweckmaig, wurde nicht eingegangen. Die nachfolgende Umfrage dient dazu herauszufinden, wie die Bevolkerung zu der Moglichkeit, Parteien zu verbieten, steht und was sie von einem NPD-Verbot halt. Weiter sollte die Umfrage helfen, zu verstehen, wo sie die Probleme eines solchen Verbots sieht und was sie uber den Extremismus denkt. Abschlieend erfolgt eine Einschatzung zum Thema NPD-Verbot.