Parteifinanzierung in Deutschland: Rahmenbedingungen und aktuelle Situation der FDP

ISBN-13: 9783640253296 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 46 str.

Timo Bouerdick

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Ruhr-Universitat Bochum (Institut fur Politische Wissenschaften), Veranstaltung: Parteiensysteme in der Bundesrepublik Deutschland, 16 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die nachfolgende Hausarbeit ist im Rahmen der Ubung Parteiensysteme in der Bundesrepublik Deutschland" entstanden. In dieser wird die Parteifinanzierung in der Bundesrepublik Deutschland zuallererst im allgemein-historischen Kontext beleuchtet um im Anschluss daran beispielhaft die aktuelle Finanzsituation der Freien Demokratischen Partei, FDP, darzustellen. Eine staatliche Finanzierung wie es das Parteiengesetz heute vorsieht, gab es vor 1949 nicht. Zwar brachte Gustav Stresemann im Jahre 1928 einmal eine Wahlkampfkostenerstattung ins Gesprach, diese wurde allerdings nicht verwirklicht. Auf Bitten des preussischen Innenministers Severing gewahrte der Reichsfinanzminister Dietrich im Jahre 1932 einen einmaligen Wahlkampfkostenzuschuss in Hohe von 1,8 Millionen Euro. Um einen Sieg Hitlers zu vermeiden wurden die Gelder an die Parteien vergeben, die eine Kandidatur Hindenburgs unterstutzten. (Zentrum, Deutsche Staatspartei, SPD). Eine weitere einmalige staatliche Parteifinanzierung erfolgte im Jahre 1949. Die Parteien, die durch die Wahrungsreform finanziell nicht gut dastanden, wurde ein Kredit durch die Landesregierungen gewahrt. Auf die Ruckzahlung der Kredite wurde verzichtet