Parteiensystem und Bundesstaat : Die Föderalismusreform - Ergebnis der großen Koalition?

ISBN-13: 9783638824859 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 28 str.

Mirko Hanke

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Humboldt-Universitat zu Berlin (Philosophische Fakultat III), Veranstaltung: Hauptseminar "Das deutsche Parteiensystem im Vergleich," 6 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Ausgehend von der Frage, warum der erste Versuch der Reform im Jahr 2004 scheiterte, wird untersucht, welche Faktoren im Parteienwettbewerb und im bundesstaatlichen System sich so geandert haben, dass eine Reform im Jahr 2006 plotzlich moglich wurde. Dabei liegt es naturlich nahe, von der Arbeitshypothese auszugehen, die, fur das vereinigte Deutschland bisher einzigartige, grosse Koalition aus SPD und CDU/CSU auf Bundesebene sei dafur verantwortlich. Dies scheint sich mit Lehmbruchs Arenentheorie sowie der Theorie der Regelsysteme zu decken. Der Autor versucht jedoch, sich dem Problem so zu nahern, dass die Bildungspolitik als einzelner Konflikt herausgegriffen wird, um das Verhalten der wichtigsten Akteure zu analysieren und strukturiert an der o.g. Fragestellung zu prufen. Die Bildungspolitik als solche ist ein weiter Rahmen, der sich bis zum Kinder- und Jugendhilferecht verzweigen kann, daher wird es in dieser Arbeit nur um die streitrelevanten Fragen der Bildungsplanung, der Rahmengesetzgebung, des Hochschulbaus und der Forschungsforderung gehen. Daran anknupfend wird die Frage behandelt, warum es gerade eine originare Landerkompetenz war, die den ersten Versuch einer Reform hat scheitern lassen. Wie ist dies im Zusammenhang mit Lehmbruchs Arenentheorie zu sehen und welche Erklarung gibt es fur die schnelle Einigung zu Beginn des Jahres 2006, wenn man das Verhalten der Parteien in den Mittelpunkt ruckt? Um diese Fragen zu klaren, wird ein vergleichender Ansatz gewahlt. Zwei Zeitraume, die erste Diskussion um die Reform ab 2003 und die letztendliche Debatte 2005/2006, werden mit der Betrachtung des Akteursverhaltens verbunden. Dabei sind vor allem die"