Parteienfinanzierung in der Bundesrepublik Deutschland

ISBN-13: 9783638779784 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 40 str.

Christoph Mauch

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universitat Trier (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: Einfuhrung in das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Im politischen System der Bundesrepublik Deutschland ist eine Vielzahl von Kleinparteien aktiv, die sich durch eine relativ geringe Zahl von Mitgliedern und dementsprechend wenige Mitgliedsbeitragzahler und Spender auszeichnen. Hinzu kommt, dass sie mit ihrer Arbeit oft nur einen regionalen oder ideologischen Schwerpunkt verfolgen, so dass sie lediglich eine geringe Anzahl von Wahlerstimmen fur sich gewinnen konnen. Die staatliche Teilfinanzierung der politischen Parteien im politischen System der Bundesrepublik Deutschland ist schon immer ein auerst umstrittenes Thema. Das wird nicht zuletzt anhand verschiedener Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zum Parteiengesetz und den darin enthaltenen Regeln zur Teilfinanzierung deutlich. Aus diesem Grund beschaftigt sich die vorliegende Hausarbeit mit der Frage, ob kleinere Parteien in der Bundesrepublik Deutschland durch die gegenwartige Parteienfinanzierung den etablierten, im Bundestag vertretenen Parteien gegenuber benachteiligt sind. Wie erlangt eine Partei Anspruch auf staatliche Mittel? Welche Zuschusse stehen ihr zu? Um diese Fragen zu klaren werden in Punkt 2 die Grundzuge der aktuellen Voraussetzungen und Regelungen der Parteienfinanzierung beschrieben. Anschlieend wird in Punkt 3 anhand von Beispielen untersucht, ob kleinere Parteien im Vergleich zu den groen benachteiligt sind.