Parlamentsreform in Theorie Und Praxis: Zur Institutionellen Lernfähigkeit Des Parlamentarischen Regierungssystems. Eine Empirische Analyse Der Parlam

ISBN-13: 9783531111438 / Niemiecki / Miękka / 1972 / 324 str.

Uwe Thaysen

Opis

.. Alle Welt ist parlamentsuberdrussig, aber niemand weiss etwas Besseres vorzuschlagen, und das Bewusstsein, diese missachtete Einrichtung als notwendiges Vbel ins neue Jahrhundert mit hinuberschleppen zu mussen, lastet drudeend auf den Gemutern ... fI Eduard Hartmann, Zur Zeitgeschichte, Neue Tagesfragen (Leipzig 1900). The Nation at large needed it; some wise men pre dicted that it would ruin England; some still wiser men seized upon minor inconveniences that resulted from it as quite sulfident to damm it; and succeeding gene rations wondered why it had not been passed a century earlier.fI So uber das britische Parlament (in einem Kommentar zu einem statute von 1731, mit welchem Englisch zur Sprache des Rechts er klart wurde) Winfield, The Chief Sources of English History (1925). Es ist eine bestandig zeitgerechte uberzeugung, Parlamente fur unzeitgemasse Ein richtungen politischer Organisation zu halten. Verwunderung uber die Bestandigkeit der Parlamente ist weniger verbreitet - zumindest weniger artikuliert - als das Ondit vom nahenden Ende dieser Institution. Seltener noch wird nach den Bedingungen fur die Zahlebigkeit der Parlamente gefragt. Die vorliegende Darstellung und Analyse der Parlamentsreform in der funften Wahlperiode des Deutschen Bundestages ver sucht, einen spezifischen Sektor dieser Bedingungen zu erschliessen; gesucht werden insbesondere jene Faktoren, die Parlamentsreformen fordern bzw. (ver)hindern und also die Existenzfahigkeit des parlamentarischen Regierungssystems mitbesti

Spis treści

Erster Teil Der Theoretische Bezugsrahmen.- I: Gegenstand und Erkenntnisinteresse.- 1. Klärung semantischer Mißverständnisse.- 2. Erste Einführung und Abgrenzung des Gegenstandes und des Erkenntnisinteresses.- 3. Zur Bedeutung institutioneller Reformen.- 4. Rechtliche Ebenen der Parlamentsreform.- 5. Weitere Abgrenzung des Gegenstandes: Die Träger von Parlamentsreformen.- 6. Der logische Aufbau.- II: Ziele.- 1. Ein Beitrag zur Geschichte des parlamentarischen Regierungssystems der Bundesrepublik.- 2. Ein Beitrag zur Institutionenlehre.- 3. Ein Beitrag zur Theorie des parlamentarischen Regierungssystems.- 4. Ein Beitrag zur Theorie des Interessenpluralismus.- 5. Ein Beitrag zur Theorie der Lernfähigkeit politischer Institutionen.- 6. Ein Beitrag zur Praxis künftiger Parlamentsreformen.- III: Methoden und theoretische Ansätze.- 1. Der Stand der Forschung.- 2. Die Materialbasis.- 3. Der normative Ansatz.- 4. Die methodische Koordination.- 5. Die theoretische Reichweite.- IV: Kategorien einer Parlamentsreform.- 1. »Effizienz«, »Transparenz« und »Partizipation« als Leitbegriffe der Sozialwissenschaften.- 2. »Effizienz«, »Transparenz« und »Partizipation« als Leitbegriffe der Parlamentarismusforschung.- a) Effizienz.- b) Transparenz.- c) Partizipation.- 3. Zur Interdependenz reformerischer Kategorien im parlamentarischen Regierungssystem: Die Idealformel für Parlamentsreformen.- Zweiter Teil Parlamentsreform in der fünften Wahlperiode.- V: Geschichte der Parlamentsreform im Fünften Bundestag.- 1. Zur Vorgeschichte: Reformen der kodifizierten Geschäftsordnung im 1. bis 4. Bundestag — eine Skizze.- 2. Die parlamentarischen Initiativen im 5. Bundestag — eine Synopse.- 3. Der Reformprozeß.- Erste Phase: Reformen zur Behebung der Deckungslücke im Bundeshaushalt: »Sicherungen am Ausgabenventil«.- Zweite Phase: Reformen als Antwort auf die Herausforderungen des parlamentarischen Systems durch die Große Koalition und durch die Außerparlamentarische Opposition (»APO«).- Dritte Phase: Verbesserungen der Chancengleichheit zwischen Regierung und Parlament sowie unter den Abgeordneten: Der Aufstand gegen die »parlamentarische Klassengesellschaft«.- Vierte Phase: Steigendes parlamentarisches Selbstbewußtsein: »Totalrevision« oder »Teilreform unter Zeitdruck«?.- Fünfte Phase: Die »Kleine Parlamentsreform«.- a) Vorbereitung und Organisation der Kleinen Parlamentsreform.- b) Die Beschlüsse der 225., 240. und 246. Sitzung des Fünften Bundestages.- c) Die Abstimmungsergebnisse.- VI: Versuch einer zusammenfassenden Bewertung.- 1. Die Fragestellung.- 2. Die Berichterstattung zur Parlamentsreform.- 3. Reformen zur Normierung bereits praktizierter Abweichungen von der bis zum 1. Oktober 1969 gültigen Geschäftsordnung.- 4. System;mmanenz, Systemwandel oder Systemdurchbrechung?.- 5. Die dominierende Reformkategorie.- 6. Der Anteil der Fraktionen am Reformprozeß.- 7. Der Anteil des Bundestagspräsidenten.- 8. Die Organisation des Reformprozesses.- Dritter Teil Theorie und Praxis der Parlamentsreform in der Bundesrepublik Deutschland.- VII: Zur Theorie der Parlamentsreform.- 1. Die Bedingungskonstellationen: 14 Thesen zu den Rahmenbedingungen einer Parlamentsreform.- 2. Der Komplexitätskatalog: 11 Thesen über die Schwierigkeiten einer Parlamentsreform.- VIII: Überlegungen zu einer Strategie der Parlamentsreform.- 11 Thesen zur Organisation der Reformplanung.- I Änderungen, Einfügungen und Aufhebungen in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vom 6. Dezember 1951 bis zum 6. Mai 1970.- 1. In quantitativer Zusammenfassung.- 2. Nach Paragraphen der GO-BT geordnet.- II Gesetze zur Parlamentsreform in der fünften Wahlperiode.- III Änderungen und Einfügungen im Grundgesetz.- 1. Nach Artikeln geordnet 1949–1969.- 2. Grundgesetzänderung zur Parlamentsreform in der fünften Wahlperiode.- IV Vermerk des Arbeitskreises VII (Rechtswesen) der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages für Hannsheinz Bauer, Vorsitzender des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, betreffend das Zutrittsrecht zu den Ausschußsitzungen.- A) Parlamentaria und andere primäre Quellen.- B) Publikationen von Abgeordneten.- C) Bibliographien, Materialsammlungen.- D) Selbständige Literatur, Zeitschriften und Zeitungsbeiträge.- Register.- Namenregister.