Parlamentarisierung Der Europäischen Außenpolitik: Das Europäische Parlament Und Die Vertragspolitik Der Europäischen Union

ISBN-13: 9783810025890 / Niemiecki / Miękka / 2000 / 252 str.

Stefan Krauss;Stephan Krauss

Opis

Die Studie skizziert den Parlamentarisierungsprozess europaischer Vertragspolitik und zeigt dessen Konsequenzen fur das politische System der EU sowie fur deren Rolle als internationaler Verhandlungspartner auf.
Aussenpolitik gilt gewohnlich nicht als originares Bewahrungsfeld parlamentarischer Kontrolle. Dennoch findet dort, wo die Aussenpolitik der EU am deutlichsten ausgepragt ist, in der Vertragspolitik, ein beachtlicher Prozess der Parlamentarisierung statt. Alle internationalen Vertrage mit grosser politischer Reichweite, die die EU in den neunziger Jahren abgeschlossen hat, waren bereits von der Zustimmung des Europaischen Parlaments (EP) abhangig.
Die Studie erfasst den graduellen Kompetenzzuwachs des EP in seiner Bedeutung fur die Formulierung europaischer Vertragspolitik und analysiert dessen Auswirkungen auf die Akteursrolle der EU gegenuber Drittstaaten. Fallstudien zur Zollunion mit der Turkei, zur Uruguay-Runde des GATT sowie zur Kategorie der Beitrittsabkommen klaren, wie ein positives Votum des EP zustandekommt, obwohl der EU im Vergleich zu parlamentarischen Regierungssystemen auf nationaler Ebene das Charakteristikum einer loyalen Regierungsmehrheit im Parlament

Spis treści

A. Einleitung - B. Die nationalstaatliche Prägung des Parlamentarisierungskonzepts - C. Parlamentarisierung im dynamischen Integrationsprozess - D. Fallstudien - E. Schlußfolgerungen

O autorze

Die Studie skizziert den Parlamentarisierungsprozeß europäischer Vertragspolitik und zeigt dessen Konsequenzen für das politische System der EU sowie für deren Rolle als internationaler Verhandlungspartner auf.
Außenpolitik gilt gewöhnlich nicht als originäres Bewährungsfeld parlamentarischer Kontrolle. Dennoch findet dort, wo die Außenpolitik der EU am deutlichsten ausgeprägt ist, in der Vertragspolitik, ein beachtlicher Prozeß der Parlamentarisierung statt. Alle internationalen Verträge mit großer politischer Reichweite, die die EU in den neunziger Jahren abgeschlossen hat, waren bereits von der Zustimmung des Europäischen Parlaments (EP) abhängig.
Die Studie erfaßt den graduellen Kompetenzzuwachs des EP in seiner Bedeutung für die Formulierung europäischer Vertragspolitik und analysiert dessen Auswirkungen auf die Akteursrolle der EU gegenüber Drittstaaten. Fallstudien zur Zollunion mit der Türkei, zur Uruguay-Runde des GATT sowie zur Kategorie der Beitrittsabkommen klären, wie ein positives Votum des EP zustandekommt, obwohl der EU im Vergleich zu parlamentarischen Regierungssystemen auf nationaler Ebene das Charakteristikum einer loyalen Regierungsmehrheit im Parlament fehlt.