Oppositionelles Verhalten Im Ersten Deutschen Bundestag (1949-1953)

ISBN-13: 9783322979605 / Niemiecki / Miękka / 1963 / 288 str.

Wolfgang Kralewski; Karlheinz Neunreither

Opis

Wissenschaftliche Darstellungen lassen sich zwei Gruppen zu weisen. Zu der einen gehoren die Werke, die ein breites Gebiet umfassen und groBe Zusammenhange erforschen. Der anderen Gruppe sind die Versuche zuzuordnen, einen kleinen Ausschnitt des Gesamtbereichs einer Wissenschaft darzustellen. Die beiden Verfasser dieses Buches haben sich die Aufgabe ge stellt, ei ne Studie vorzulegen, die eindeutig zur zweiten Gruppe gehort. Sie sind sich durchaus bewuBt, wie uberaus wichtig es auch in der politischen Wissenschaft ist, Gesamtanalysen zu er stellen und groBe geistige Zusammenhange zu verdeutlichen. Nichtsdestoweniger sind sie der Auffassung, daB derartige Ver suche scheitern mussen, wenn sie nicht auf auBerst konkreten, thematisch sehr beschrankten Studien aufbauen konnen. Derartige Studien sind in Deutschland jedoch recht sparlich, was zum Teil auf eine einseitige Vorliebe in den Geisteswissenschaften fur weit ausholende, mehr gedanklich kombinierende als die konkrete Wirklichkeit erfassende Themen zuruckzufuhren ist. Die in diesem Band vorgelegten Untersuchungen verfolgen die Absicht, wenigstens einige Aspekte des Forschungsgegenstandes ), parlamentarische Opposition- von den Fakten her aufzuschlus seln. Nur wenn man durch empirische Studien weiB, wie die politische Wirklichkeit ist, kann man in einer politischen Theorie erklaren, warum sie so ist."

Spis treści

Erster Teil Karlheinz Neunreither Initiativen und Abstimmungen.- Einführung: Fragestellung und Aufbau der Untersuchung.- I Der Anteil der Opposition an den Initiativen des Ersten Bundestages.- 1. Einleitung: Initiativen, Initianten und Initiativverhalten.- 2. Die Initiativen einzelner Fraktionen.- 3. Die Initiativen von Abgeordneten aus einer Fraktion.- 4. Von mehreren Fraktionen gemeinsam getragene Initiativen.- 5. Gemeinsame Initiativen einzelner Abgeordneter aus mehreren Fraktionen oder Gruppen.- 6. Anträge und Anfragen als Mittel der Initiativtätigkeit.- 7. Die sachliche Gliederung der Initiativen des Bundestages.- 8. Das Verhältnis von Opposition und Regierungsmehrheit im Spiegel der Initiativtätigkeit.- II Das Verhalten der Opposition bei Schlussabstimmungen über Gesetzesentwürfe.- 1. Einleitung: Die Feststellung des Abstimmungsverhaltens.- 2. Gliederung der Schlußabstimmung.- 3. Das Verhalten der sozialdemokratischen Fraktion bei den Shclußabstimmungen.- 4. Die kleineren Oppositionsgruppen bei den Abstimmungen.- 5. Zusammenfassende Betrachtung der Schlußabstimmungen.- Schlußbetrachtung: Der Charakter der Opposition im Ersten Bundestag unter Berücksichtigung des Initiativ- und Abstimmungsverhaltens.- Zweiter Teil Wolfgang Kralewski die Mitarbeit der Opposition bei der Entstehung Einzelner Gesetze.- Das Gesetz über den Bundesgrenzschutz und die Errichtung von Bundesgrenzschutzbehörden.- Vorbemerkung.- Die Vorgeschichte.- Die Lösung der Polizeifrage auf dem Wege der Verfassungsänderung.- 1. Grundsatzaussprache im Plenum.- 2. Die Beratungen im Ausschuß für Angelegenheiten der inneren Verwaltung.- Die Lösung der Polizeifrage auf dem Wege der Aufstellung von Grenzschutzeinheiten.- 1. Der Inhalt des Gesetzes.- 2. Die erste Lesung.- 3. Die Beratungen im Ausschuß für Angelegenheiten der inneren Verwaltung.- 4. Noch einmal: Verfassungsänderung.- 5. Die zweite und dritte Lesung.- Zusammenfassung.- Das Gesetz über die Verbreitung Jugendgefährdender Schriften.- Vorgeschichte.- Der Gesetzentwurf.- Der erste Durchgang beim Bundesrat.- Die Beratung im Bundestag.- 1. Die erste Lesung.- 2. Zusammenfassung.- Die Ausschussberatungen.- 1. Grundsatzdebatte im Ausschuß für Fragen der Jugendfürsorge.- 2. Die Einzelberatungen im Ausschuß für Fragen der Jugendfürsorge 1S.- 3. Die Beratungen der mitbeteiligten Ausschüsse.- 4. Zusammenfassung.- Die zweite und dritte Lesung.- Der zweite Durchgang im Bundesrat.- Zusammenfassung.- Das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht.- Vorbemerkung.- 1. Die Geschichte der Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland.- 2. Das Bundesverfassungsgericht im Grundgesetz.- Übersicht über die parlamentarische Behandlung des Gesetzes.- Die Einbringung des SPD-Initiativantrages.- Zusammenfassung.- Der erste Durchgang beim Bundesrat.- Die Erste Periode der Ausschussberatung.- 1. Grundsätzliche Rechtsauffassung.- 2. Der Charakter des Gerichtes.- 3. Gegenüberstellung der Hauptprobleme.- 4. Zusammenfassung.- Der Unterausschuß.- Der Kompromißvorschlag des Unterausschusses.- Zusammenfassung.- Die zweite Lesung.- Die dritte Lesung.- Der zweite Durchgang beim Bundesrat.- Zusammenfassung.- Auswertung.- 1. Bemerkungen zur Methode.- 2. Das Ergebnis der Untersuchung.- 3. Opposition als Gesinnung — als Institution.- Alternativhandlung — Alternativvorschläge.- 1. Verzicht auf Alternativvorschläge.- 2. Alternativvorschläge und Chancen des Einflusses.- 3. Oppositionelle Taktik.- Richtung Oppositioneller Tätigkeit.- 1. Oppositionstendenzen.- 2. Chancen der Kooperation auf verschiedenen Gebieten.- Die Experten.- 1. Die Fachleute der Opposition.- 2. Die Hilfskräfte.- Zwischenbemerkung: Opposition und Gewaltenteilung.- Kooperation und Demokratie.- 1. Das Kompromiß.- 2. Absolute Opposition.- Zusammenfassung.- Übersicht über die Zusammensetzung der in der vorliegenden Untersuchung erwähnten Ausschüsse des Bundestages.- Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung von Bundesgrenzschutzbehörden.- Tabelle der Schlußabstimmungen über Gesetzesentwürfe im ersten Bundestag (Karlheinz Neunreither).- Bibliographie.