Operation "Pegasus. Völker- und verfassungsrechtliche Probleme der humanitären Intervention zur Rettung eigener Staatsbürger

ISBN-13: 9783668059511 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 30 str.

Sergej Erler

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,0, Technische Universitat Dresden (Zentrum fur internationale Studien), Veranstaltung: Aktuelle Entwicklungen im Volkerrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit beschaftigt sich mit verfassungsrechtlichen Fragen in Zusammenhang mit der sogenannten Operation "Pegasus." Diese beinhaltete die Evakuierung von 132 EU-Burgern aus Libyen im Jahr 2012 durch spezialisierte Krafte der Bundeswehr. Trotz des Erfolgs wirft der Einsatz mehrere rechtliche Fragen auf. Zunachst muss erwahnt werden, dass gewaltsame Kommandoaktionen zur Rettung eigener Staatsburger bereits recht haufig vorgekommen sind, volkerrechtlich aber immer umstritten waren. Ein Einsatz von bewaffneten Kraften auf fremdem Territorium stellt grundsatzlich eine Volkerrechtsverletzung dar, sollte sie nicht gerechtfertigt werden konnen. Daher muss zunachst gepruft werden, auf welcher volkerrechtlichen Grundlage die Bundesregierung ihren Entschluss, mit eigenen Streitkraften im Alleingang und ohne Beteiligung der Vereinten Nationen, fur rechtmaig erachtet hatte. Des Weiteren ist fraglich, ob die Bundesrepublik Deutschland ihre Streitkrafte uberhaupt auer Landes einsetzen darf und inwiefern Aktionen wie Evakuierung oder Retten und Befreien vom Grundgesetz ermachtigt werden konnen. Drittens stellt sich die Frage nach der Beteiligung des Parlaments bezuglich der endgultigen Einsatzentscheidung. Da es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee handelt, ist ihr Einsatz nur dann legitimiert, wenn nationalrechtliche Bestimmungen eingehalten worden sind.