Ohne Anwalt Zum Patent: Anleitung Zur Erstellung Wertvoller Patente Und Gebrauchsmuster

ISBN-13: 9783662638224 / Niemiecki / Miękka / 2021 / 250 str.

Thomas Heinz Meitinger

Spis treści

1 Einleitung 2 Bestandteile einer Anmeldung 2.1 Einleitender Teil 2.2 Zeichnungen 2.3 Beschreibung 2.4 Ansprüche 3 Einleitender Teil 3.1 Gebiet der Erfindung 3.2 Hintergrund der Erfindung (Stand der Technik) 3.3 Zusammenfassung der Erfindung 3.3.1 Nachteile des Stands der Technik 3.3.2 Aufgabe der Erfindung 3.3.3 Stütze der Ansprüche in der Beschreibung 4 Zeichnungen 5 Beschreibung 5.1 Kurze Beschreibung der Zeichnungen 5.2 Detaillierte Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen 6 Ansprüche 6.1 Typisierung der Ansprüche 6.2 Rückbezug der Ansprüche 6.3 Means plus function 6.4 Zweiteilige Anspruchsform mit „dadurch gekennzeichnet, dass“ 6.5 „bestehen aus“ versus aufweisen und umfassen 7 Zusammenfassung 8 Gebrauchsmusteranmeldung 9 Einreichen der Anmeldung 9.1 Patentanmeldung versus Gebrauchsmusteranmeldung 9.2 Wo einreichen? National, europäisch oder international? 9.3 Was ist das Prioritätsjahr? 10 Erteilungs- bzw. Eintragungsverfahren 10.1 Antrag auf Prüfung oder Recherche? 10.2 Bescheid erwidern 10.2.1 Bescheid zu formalen Mängeln 10.2.2 Bescheid zu Mängeln zur Neuheit, erfinderischen Tätigkeit oder unzulässigen Erweiterung 11 Anhang 11.1 Aufbau einer Patentanmeldung 11.2 Beispiel 1: Maschinenbau 11.3 Beispiel 2: Elektrotechnik 11.4 Beispiel 3: Medizintechnik

O autorze

Dr. Thomas Heinz Meitinger  ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist der Managing Partner der Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB. Die Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und hält Vorträge zu Themen des Patent- und Markenrechts. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.

Blurb

Dieses Fachbuch dient dazu, Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen selbst zu erstellen. Es werden die erforderlichen Bestandteile einer Anmeldung beschrieben und Formulierungsvorschläge gegeben. Eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis geben zusätzliche Orientierung. Der Aufbau des Fachbuchs entspricht dem empfohlenen Ablauf bei der Erstellung einer Anmeldung. Zunächst wird beschrieben, wie in der Anmeldung der Stand der Technik erläutert wird. Der Stand der Technik stellt den Ausgangspunkt der Schöpfung der Erfindung dar. Aus der Beschäftigung mit dem Stand der Technik stellt der Erfinder Nachteile fest, die ihn zu seiner Erfindung veranlassen. Die Nachteile führen zur Aufgabe der Erfindung. Dieser Werdegang der Erfindung ist in der Anmeldung wiederzugeben. Als nächsten Schritt der Ausarbeitung einer Anmeldung folgt eine Beschreibung der verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung. Schließlich werden die Ansprüche formuliert. Dieser Ablauf hat den Vorteil, dass erst am Ende der Bearbeitung der schwierigste Schritt erfolgt, nämlich das Formulieren der Ansprüche. Der Erfinder weist daher bei der Formulierung der Ansprüche eine profunde Kenntnis der verschiedenen Aspekte seiner Erfindung auf, was ihm das Abfassen der Ansprüche erheblich erleichtern wird.

Dr. Thomas Heinz Meitinger  ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist der Managing Partner der Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB. Die Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und hält Vorträge zu Themen des Patent- und Markenrechts. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.