Notstandsklauseln Im Regionalen Menschenrechtsschutz: Eine Vergleichende Untersuchung Der Art. 15 Emrk Und Art. 27 Amrk

ISBN-13: 9783631384381 / Niemiecki / Miękka / 2001 / 258 str.

Matthias Maslaton

Opis

Die Arbeit untersucht die Notstandsklauseln der regionalen Menschenrechtskonventionen (EMRK und AMRK). Notstandsklauseln sind Normen, die den Staaten in Ausnahmesituationen die Moglichkeit geben, ihre eingegangenen volkerrechtlichen Verpflichtungen vorubergehend ausser Kraft zu setzen. Im Menschenrechtsschutz greift diese Ausserkraftsetzung direkt in die Rechte des Individuums ein. Daruber hinaus konnen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gefahrdet werden, in dem der Notstand zur Machtsicherung und Ausschaltung der Opposition missbraucht oder von vorneherein nur vorgetauscht wird. Den Rechtsschutzorganen der EMRK und der AMRK kommt daher die Funktion zu, Missbrauch vorzubeugen und einen Ausgleich zwischen der Verteidigung des Staatswesens gegen wesentliche Gefahren und dem Schutz des Einzelnen zu finden.
Die Untersuchung beleuchtet die bisherige Anwendungspraxis und setzt die Ergebnisse in Kontext zueinander. In beiden Notstandsklauseln zeigen sich unterschiedliche Starken und Schwachen, die trotz der Rechtsprufung der Rechtsschutzorgane stark vom politischen Kontext der jeweiligen Entscheidung abhangen. Der strengere Wortlaut der Notstandsklausel des Art. 27 AMRK impliziert daher nicht unbedingt ein hoheres Schutzniveau im Verhaltnis zum alteren Art. 15 EMRK."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Entstehungsgeschichte der regionalen Notstandsklauseln - Voraussetzungen der Ausrufung eines Staatsnotstands - Die notstandsfesten Rechte - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Voraussetzung der sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtung - Die Untersuchung des Diskriminierungsverbots - Die formalen Anforderungen der regionalen Notstandsklauseln.

O autorze

Der Autor: Matthias Maslaton, geboren 1969 in Krefeld, Studium der Rechtswissenschaften in Bonn und Trier, 1. Staatsexamen 1996, 2. Staatsexamen 2001, Auslandsaufenthalte in den USA, Schweiz, Costa Rica, Studien- und Promotionsstipendiat der Friedrich Naumann Stiftung. Visiting Fellow des IRLC (International Rule of Law Center) der George Washington University, Washington D.C.