Normtatsachen Im Zivilprozess

ISBN-13: 9783428092413 / Niemiecki / Miękka / 1998

Jürgen H. Sander

Opis

"Normtatsachen" sind Tatsachen jenseits singulärer Konfliktrekonstruktion. Als generelle Tatsachen überschneiden sie sich in ihrer bisherigen sprachlichen Verwendung mit den sogenannten "Rechtsfortbildungstatsachen", "legislative facts" oder auch den "Befundtatsachen". Bedeutung erlangen Normtatsachen nicht nur im Zivilprozeß, sondern in sämtlichen Rechtsgebieten, und zwar schon bei der argumentativen Aufbereitung des materiellen (!) Rechts. Zwischen den methodischen "Polen" der Rechtsanwendung und der Rechtsfortbildung befindet sich der in dieser Untersuchung interessierende Bereich der Rechtsfortschreibung. Hierbei handelt es sich um die Konkretisierung von "offenen Rechtsprogrammen" (Generalklauseln, unbestimmte Rechtsbegriffe). Intention des Autors ist es, die nicht zwingend notwendige Separierung materiellen und formellen Rechts jedenfalls dort aufzugeben, wo sie letztlich nicht durchzuhalten ist - im Prozeß. Wo jedoch Normtatsachen (wie beispielsweise die Regeln der ärztlichen Kunst als Konkretisierung der erforderlichen Sorgfalt) verarbeitet werden, müssen sowohl die tradierten Grundsätze desZivilprozesses (Verhandlungsmaxime, Beibringungsgrundsatz, non liquet und Beweislastenentscheidungen) als auch das Beweiserhebungsverfahren selbst auf ihre Tauglichkeit für den interessierenden Problemkreis hin überprüft werden.

Spis treści

Inhaltsübersicht:
1 Normtatsachentatbestände: Einführung - Beispielsfälle - Exemplarisch: Das Normprogramm des
276 I 2 BGB - Empirische Datenerhebung und normative Bewertung - Stufen der Subsumtion -
2 Rechtsanwendung, Rechtsfortschreibung und Rechtsfortbildung: Problemstellung und Untersuchungsansatz - Codierung und Programme aus der rechtssoziologischen Sicht Luhmann's - Normprogramme aus rechtstheoretischer Sicht - Die Ambivalenz des normativen Wandels - Richterrecht und Rechtssystem - Das Subsumtionsideal und seine Bedeutung bei der Normprogrammierung - Zusammenfassung -
3 Entscheidungsmodelle und Informationsverarbeitung im Zivilprozeß: Das eindimensionale Idealmodell zivilprozessualer Entscheidung - Das dreidimensionale Modell zivilprozessualer Entscheidung - Die zweite und dritte Dimension der Tatsachenfeststellung von Normtatsachen - Zusammenfassung -
4 Die Zweite Dimension der Tatsachenfeststellung - Normtatsachen: Differenzierungsprobleme - Die funktionsorientierte Einteilung der Tatsachen - Zusammenfassung -
5 Der Umgang mit Normtatsachen im Zivilprozeß: Problemkatalog der weiteren Untersuchung - Das Grundproblem der Gewährung kompletten Rechtsschutzes - Das Problem der Einführungs- und Ermittlungsverantwortung - Beweislast oder pragmatische Substantiierungslast? Zur Problematik von Informationsdefiziten im normtatsächlichen Bereich - Das Problem der Kostenlast - Das Problem der Revisibilität - Zusammenfassung -
6 Normtatsachen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Produkthaftung: Ziele und methodischer Ansatz - Die Analyse - Resumée -
7 Zusammenfassung der Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Personenverzeichnis - Sachverzeichnis