Neutralität und EU : Die Vereinbarkeit von Neutralität mit dem Konzept der 'integrierten Sicherheit'

ISBN-13: 9783640288465 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 24 str.

Stefan Meingast

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,3, Diplomatische Akademie Wien - Vienna School for International Studies, Veranstaltung: Seminararbeit zum Vortrag Aktuelle Problemstellungen der osterreichischen Verteidigungspolitik" von Verteidigungsminister Gunther Platter, 21 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit dem Beitritt zur Europaischen Union im Jahr 1995 stellt sich fur Osterreich immer dringlicher die Frage, ob im Rahmen der Entwicklung der Europaischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der volkerrechtliche Status einer immerwahrenden Neutralitat in Zukunft beibehalten werden soll, oder ob es aus Grunden der europaischen Integration, der internationalen Solidaritat und/oder der allgemeinen Gewahrleistung der staatlichen Sicherheit geboten ware, ein neues sicherheitspolitisches Konzept zu entwickeln, in welcher die Neutralitat keine Rolle mehr spielt. Das Modell einer integrierten Sicherheit" innerhalb der Europaischen Union stellt eine Option dar, deren mogliche Implikationen, wie beispielsweise die gegenseitige Beistandspflicht, eine Abkehr von der Neutralitat nahe zu legen scheinen. Kritiker der gegenwartigen Sicherheitspolitik sehen diese Option neben einer NATO-Mitgliedschaft als Moglichkeit an, die Sicherheit des Landes zu gewahrleisten und sprechen der Neutralitat dieses Potential ab. Ein integriertes und umfassendes Sicherheits- und Verteidigungssystem konne hingegen diesen Schutz gewahrleisten. Daher scheint die These gerechtfertigt, dass Osterreich mittel- bis langfristig seine Neutralitat zugunsten einer anderen sicherheitspolitischen Konzeption, insbesondere der Entwicklung einer Europaischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aufgeben wird. Um dies zu argumentieren, soll in der vorliegenden Arbeit gezeigt werden, dass sich der volkerrechtliche Status der immerwahrenden Neutralitat zunehmend in einem Spannungsverhaltnis mit der fortschreit"