Neuere Entwicklungen bei der Niederlassungsfreiheit nach dem Urteil Marks & Spencer

ISBN-13: 9783640658398 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 96 str.

Doreen Schampel

Opis

Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,3, Fachhochschule Erfurt, Sprache: Deutsch, Abstract: "In varietate concordia" ist der Wahlspruch der Europaischen Union (EU). Ein Staatenverbund von 25 Staaten mit ca. 450 Millionen Einwohnern. Trotz dieser Vielfalt sind alle Mitgliedstaaten der EU denselben Grundwerten verpflichtet. Ziel dieser Gemeinschaft ist es unter anderem, durch ein gemeinsames Auftreten ihren Einfluss in der Welt zu starken und geltend zu machen. Ein Groteil der Grundsatze des primaren Gemeinschaftsrechts ist im Vertrag zur Grundung der Europaischen Gemeinschaft (nachfolgend: EG-Vertrag) vereinbart. Grundlegendes Ziel ist dabei, gema Art. 2 EG durch "die Errichtung eines gemeinsamen Marktes ...] in der ganzen Gemeinschaft eine harmonische, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftslebens" zu fordern. Um dieses Ziel zu verwirklichen, sieht Art. 3 Abs. 1 lit. c EG die Errichtung eines Binnenmarktes vor, "der durch die Beseitigung der Hindernisse fur den freien Waren, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr zwischen den Mitgliedstaaten gekennzeichnet ist." Daraus folgen die vier Grundfreiheiten des EG-Vertrags: Warenverkehrsfreiheit, Personenfreizugigkeit, Dienstleistungsfreiheit sowie Kapitalverkehrsfreiheit. Die Verwirklichung eines gemeinsamen Binnenmarktes setzt nicht nur die Umsetzung der Grundfreiheiten voraus. Es bedarf daruber hinaus auch einer Harmonisierung der nationalen Regelungen in vielen anderen Gebieten. Einer dieser Bereiche ist das Steuerwesen, da sich die Unterschiede der Steuersysteme der einzelnen Mitgliedstaaten negativ auf das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes auswirken konnen. Der Steuerbereich selbst ist im EG-Vertrag jedoch nicht als ein selbststandiges Ziel oder als Aufgabe der Gemeinschaft genannt, denn die Steuergewalt zahlt zu den wichtigsten Kernbereichen der mitgliedstaatlichen Souveranitat. Trotzdem enthalt der EG-Vertrag ein Kapitel mit dem Titel "Steuerliche Vorschr