Nationalstaatliche Souveränität in der Spannung zu europäischer Solidarität: Eine staatstheoretische Abhandlung am Beispiel Ungarns in der Migrationsk

ISBN-13: 9783668303621 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 48 str.

Marian Jacobs

Opis

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,00, Universitat Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultat), Sprache: Deutsch, Abstract: Das Prinzip der nationalstaatlichen Souveranitat schien uber Jahrzehnte harmonisch vereinbar mit dem der Solidaritat der europaischen Mitgliedstaaten, bis durch die sich zuspitzende Migrationskrise evident wurde, dass beide Prinzipien in Konflikt geraten konnen bzw. geraten sind - in einen Konflikt, der die Grundwerte und damit das Fundament der Europaischen Union zu gefahrden vermag. Wie die Politikwissenschaftler Jurgen Neyer und Annegret Bendiek, Wissenschaftler der SWP-Forschungsgruppe EU/Europa, folgerichtig erkennen, unterzieht die Fluchtlingskrise die europaische Solidaritat einem Realitatstest.3 Der in der Praambel des Vertrags von Maastricht konstatierte Wunsch, die Solidaritat zwischen den Volkern und Achtung ihrer Geschichte, ihrer Kultur und ihrer Traditionen zu starken, lasst grundlegend darauf schlieen, dass die europaischen Mitgliedstaaten auf Basis der Genfer Fluchtlingskonvention gemeinsam an einer Bewaltigung des Problems arbeiten wollen. Bei naherer Betrachtung der Praxis in Europa wird deutlich, dass das in dem EU-Vertrag festgelegte Solidaritatsprinzip allerdings zur Makulatur gemacht worden ist. Um dieses Dilemma zweier an sich positiv besetzten, hier aber nicht zu vereinbarenden Prinzipien konkret herausarbeiten zu konnen, ist es aufschlussreich, sich der Haltung Ungarns zuzuwenden, an Hand derer sich das Problem ideal veranschaulichen lasst. Die Frage nach der Funktion intergouvernementaler Solidaritat in der Migrationspolitik ist hier von ubergeordneter Bedeutung. Welche Strukturen weist das europaische Solidaritatsprinzip in rechtlicher und politikwissenschaftlicher Hinsicht auf? Kann man, ausgehend von der Volkssouveranitat, davon sprechen, dass die Burger, das Wahlvolk, in Europa eine kollektive, europaische Identitat verspuren, aufgrund der e