NPD-Verbot. Für und Wider

ISBN-13: 9783638655811 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 60 str.

Jasmin Becker

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,5, Hochschule Mittweida (FH) (Fachbereich Soziale Arbeit), Veranstaltung: Vom Faschismus zum Neonazismus, 5 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Spatestens mit den erschreckenden Wahlerfolgen der NPD in Sachsen und dem Einzug von NPD-Abgeordneten in den sachsischen Landtag zeigte sich, da die rechtsextreme NPD doch in der Lage ist, eine betrachtliche Anzahl von Wahlerstimmen auf sich zu vereinen. Gegen diese Partei lief schon einmal ein Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Hier sollen nun die verschiedenen Argumente fur ein Parteiverbot und Zweifel wider die Sinnhaftigkeit eines Parteiverbots zur Bekampfung des Rechtsextremismus diskutiert werden. Dabei soll zunachst auf die Selbstdarstellung der Partei eingegangen werden, um Elemente der Rekonstruktion des Nationalsozialismus, die der Partei in der Parteiverbotsdiskussion vorgeworfen wurden auch durch entsprechende Auerungen im Parteiprogramm belegen zu konnen. Im weiteren sollen kurz die gesetzlichen Hintergrunde der Moglichkeit eines Parteiverbots erlautert werden, bevor auf die Argumentation fur und wider eingegangen wird.