NATO-Interventionen ohne Mandat des UN- Sicherheitsrates. Eine Untersuchung der völkerrechtlichen Legitimation am Beispiel Kosovo

ISBN-13: 9783668224742 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 24 str.

Elisa Lina Wege

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Volkerrecht und Menschenrechte, Note: 2.0, Universitat Hamburg (Institut fur Politische Wisssenschaft), Veranstaltung: Die Vereinten Nationen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Wahrung des Weltfriedens gilt als konstitutives Ziel der Vereinten Nationen und soll durch den Verzicht auf die Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen und die Verpflichtung zum Schutz der Menschenrechte realisiert werden. Beide Prinzipien sind als grundlegende Rechtsguter in der Charta der Vereinten Nationen niedergeschrieben und bilden das Fundament des Friedenssicherungssystems der internationalen Staatengemeinschaft. Gewaltverbot und Menschenrechtsschutz konnen hinsichtlich ihrer Wirkungsentfaltung allerdings auch kollidieren und insofern schwerwiegende volkerrechtliche Kontroversen hervorrufen, wie sich in der Kosovo-Krise offenbarte. Insofern eskalierte 1998, im Schatten der internationalen Diplomatie, die serbisch- albanische Konfliktspirale im Kosovo und entlud sich in schweren militarischen Auseinandersetzungen und massiven Gewaltexzessen. Besonders die gravierenden Menschenrechtsverletzungen gegenuber der Zivilbevolkerung fuhrten dazu, dass sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dem Konflikt annahm, die Situation als -Friedensbedrohung- im Sinne von Artikel 39 UNO-Charta qualifizierte und die Konfliktparteien aufforderte eine friedliche Losung zu finden, um eine drohende humanitare Katastrophe abzuwenden. Allerdings konnte der Sicherheitsrat keinen Konsens bezuglich militarischer Zwangsmanahmen finden, deren Anwendung aufgrund der anhaltenden Verstoe gegen grundlegende Menschenrechte und einer drohenden Fluchtlingskatastrophe notwendig zu werden schien. Daher entschied sich die NATO-Allianz ohne explizites Mandat der Vereinten Nationen und dementsprechend im Konflikt mit dem Gewaltverbot, Luftoperationen gegen die Bundesrepublik Jugoslawien durchzufuhren. Einsatze, in d