Mitwirkung der deutschen Bundesländer an der Europapolitik

ISBN-13: 9783668091702 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 20 str.

Patrick Kruger

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Universitat Trier, Veranstaltung: Seminar "Deutsche, franzosische und polnische Auen- und Europapolitik im Vergleich," Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit mochte klaren, ob die Bundeslander die Moglichkeit haben, sich effektiv an den Prozessen der europaischen Politik zu beteiligen und ob sie im Endeffekt durch die voranschreitende Europaisierung immer weiterer Bereiche Kompetenzen und Handlungsmoglichkeiten gewinnen oder verlieren. Die Bundeslander besitzen im innerstaatlichen Rechtssetzungsverfahren durch den Bundesrat eine magebende Position. Im Entscheidungsprozess der EU versuchen sie, ihr Gewicht zu verstarken und die europaischen Vorhaben wirkungsvoll zu beeinflussen. Auch die Europaische Union erkannte an, dass diese, dem Nationalstaat unterordnete Ebene, hohes Potenzial aufweist. Die Bundeslander sehen sich in einem Spannungsverhaltnis zwischen verfassungsanderungsfester bundesstaatlicher Ordnung einerseits und Bekenntnis zu einem vereinigten Europa andererseits gefangen. Der foderalistische Aufbau der Bundesrepublik kollidiert mit ihrer Integrationsbestrebung in die europaische Gemeinschaft. Aufbauend auf diesen Tatsachen, des Kompetenzverlusts und der daraus folgenden Kompetenzkompensation der Bundeslander, werde ich die drei institutionalisierten Kanale der Einflussnahme vorstellen. Anhand eines Fallbeispiels zeige ich den praktischen Umgang der Bundeslander mit diesen Instrumenten. Diese Hausarbeit lasst sich theoretisch in der Europaisierung verorten. Kennzeichnend fur diese Theorie ist die wachsende Verlagerung der Kompetenzen und Souveranitat von subnationaler und nationalstaatlicher Ebene auf eine ubergeordnet supranationale Ebene, in diesem Fall die Europaische Union. Die starkere Kompetenzverlagerung weg von der subnationalen hin zur supranationalen Ebene zwingt gerade die Bundeslander in unserem foderal aufgebauten Staat zur Kompe