Missbrauch marktbeherrschender Stellungen nach Art. 82 EGV

ISBN-13: 9783640858224 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 28 str.

Christian Quickert

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 2,0, FOM Hochschule fur Oekonomie & Management gemeinnutzige GmbH, Berlin fruher Fachhochschule, Veranstaltung: Studium zum Diplomkaufmann, 16 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Semesterarbeit beschaftigt sich mit dem Artikel 82 EG-Vertrag (Ex-Art. 86) und gibt einen Uberblick uber die Merkmale, die Tatbestandsvoraussetzungen und die Rechtsfolgen und versucht dies mit Beispielen zu untermauern. Als Grundlage dient der Art. 82 EGV welcher dem Gesetz im folgenden Wortlaut entnommen wurde: Mit dem gemeinsamen Markt unvereinbar und verboten ist die missbrauchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung auf dem Gemeinsamen Markt oder auf einem wesentlichen Teil desselben durch ein oder mehrere Unternehmen, soweit dies dazu fuhren kann, den Handel zwischen Mitgliedstaaten zu beeintrachtigen. Dieser Missbrauch kann insbesondere in Folgendem bestehen: a) der unmittelbaren oder mittelbaren Erzwingung von unangemessenen Einkaufs- oder Verkaufspreisen oder sonstigen Geschaftsbedingungen; b) der Einschrankung der Erzeugung, des Absatzes oder der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher; c) der Anwendung unterschiedlicher Bedingungen bei gleichwertigen Leistungen gegenuber Handelspartnern, wodurch diese im Wettbewerb benachteiligt werden; d) der an den Abschluss von Vertragen geknupften Bedingung, dass die Vertragspartner zusatzliche Leistungen annehmen, die weder sachlich noch nach Handelsbrauch in Beziehung zum Vertragsgegenstand stehen. Es kann ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung vorliegen ohne den Art. 81 EGV zu verletzen. Das Innehaben einer solchen Position oder die Ausubung einer solchen Position ist nach Art. 82 EGV noch nicht untersagt1. Durch den Art. 82 EGV werden Unternehmen, welche eine marktbeherrschende Stellung innehaben, einer besonderen Aufsicht unterstellt. Dahinter steht die Erwagung, dass bei zunehmender Marktmacht einzeln