Minderheitenschutz in Der Internationalen Politik: Völkerbund Und Ksze/Osze in Neuer Perspektive

ISBN-13: 9783531127866 / Niemiecki / Miękka / 1995 / 296 str.

Sebastian Bartsch

Opis

Bisherige Erfahrungen zeigen, wie schwer es ist, innerstaatliche Regelungen zum Minderheitenschutz durch effektive internationale Vereinbarungen zu verstarken. Um so wichtiger ist es, jene Bedingungen zu identifizieren, die in unterschiedlichen historischen Konstellationen und institutionellen Kontexten daruber entscheiden, ob und inwieweit eine Internationalisierung des Minderheitenschutzes gelingen kann. Anhand zweier Fallstudien zum Minderheitenschutz im Volkerbund und in der KSZE/OSZE entwickelt dieser Band einen neuen, eigenstandigen Zugang zur Problematik des internationalen Minderheitenschutzes, der die restriktiven Bedingungen internationaler Politik und die begrenzte Reichweite internationaler Organisationen gebuhrend berucksichtigt. In systematischer Weise werden historische Erfahrungen fruchtbar gemacht fur die Analyse eines sehr aktuellen und fur die praktische Politik uberaus relevanten Themas, das seit dem Ende des Ost-West-Konflikts einen prominenten Platz in den Debatten uber die Sicherheit in Europa einnimmt."

Spis treści

1. Minderheitenkonflikte und Minderheitenschutz.- 2. Defizite der Forschung.- 3. Erkenntnisziele und Anlage der Arbeit.- I. Theoretisch-konzeptioneller Rahmen.- Erstes Kapitel Die Internationalisierung des Minderheitenschutzes als Problem zwischenstaatlicher Kooperation.- 1. Chancen und Grenzen zwischenstaatlicher Kooperation in konkurrierenden Theorien internationaler Politik.- 1.1 Neorealismus.- 1.2 Neoinstitutionalismus.- 1.3 Interessen und Präferenzordnungen.- 2. Die zwischenstaatliche Interessenstruktur zu einer Internationalisierung des Minderheitenschutzes.- 2.1 Die Macht- und Sicherheitsrelevanz nationaler Identitäten und nationaler Minderheiten.- 2.1.1 Relevanz für Staaten mit internen Minderheiten.- 2.1.2 Relevanz für Staaten mit externen Minderheiten.- 2.1.3 Sicherheitsrelevante und -irrelevante Minderheiten.- 2.2 Interessengegensätze im Hinblick auf eine Internationalisierung des Minderheitenschutzes.- 3. Hypothesen.- II. Minderheitenschutz im Völkerbund.- Zweites Kapitel Minderheitenschutznormen und -verfahren.- 1. Entstehung und Substanz der Minderheitenschutznormen.- 1.1 Vorgeschichte.- 1.2 Ursachen für den Neuansatz von 1919: Handlungsbedarf und Machtkonstellation.- 1.3 Überzeugungen und Ziele der Initiatoren.- 1.4 Die Grundzüge der Pariser Verhandlungen.- 1.5 Die Positionen der wichtigsten der zum Minderheitenschutz verpflichteten Staaten.- 1.5.1 Polen.- 1.5.2 Rumänien.- 1.5.3 Jugoslawien.- 1.5.4 Griechenland.- 1.5.5 Tschechoslowakei.- 1.5.6 Ungarn.- 1.5.7 Bulgarien.- 1.5.8 Bilanz.- 1.6 Substanz der Minderheitenschutznormen.- 2. Entstehung und Funktionsweise des Minderheitenschutzverfahrens.- 3. Zwischenbilanz.- Drittes Kapitel Formen und Umfang der Kooperation der Problemstaaten.- 1. Kooperation bei der Entwicklung und Umsetzung der Minderheitenschutznormen.- 1.1 Umsetzung der Minderheitenschutznormen als Reaktion auf das Tätigwerden des Völkerbunds — Fallbeispiele erfolgreicher Petitionen.- 1.2 Bilanz.- 2. Kooperation bei der Entwicklung des Minderheitenschutzverfahrens.- 2.1 Das Einstimmigkeitsprinzip als Grundlage völkerbundlicher Entscheidungsbildung.- 2.2 Kompetenzverteilung zwischen Völkerbundrat und Vollversammlung.- 2.3 Mitwirkung der Problemstaaten an der Gestaltung des Minderheitenschutzverfahrens im Rat.- 2.4 Mitwirkung der Problemstaaten an der Gestaltung des Minderheitenschutzverfahrens in der Vollversammlung.- 3. Kooperation bei der Umsetzung des Minderheitenschutzverfahrens.- 3.1 Verzicht auf Anfechtung der Zulässigkeit der Petitionen.- 3.2 Regierungsstellungnahmen.- 3.3 Gespräche mit Vertretern des Sekretariats.- 3.4 “Lettres de clôture”.- 4. Die Grenzen der Kooperation — Nicht realisierte Vorschläge zum Ausbau des Minderheitenschutzes.- 5. Zwischenbilanz.- Viertes Kapitel Die Erklärung der Kooperation.- 1. Die Erklärung der Kooperation aus (neo-) institutionalistischer Sicht.- 1.1 Das Minderheitenschutzsystem des Völkerbunds als internationales Regime.- 1.1.1 Das Minderheitenschutzsystem als Regime im Sinne einer Analyseeinheit.- 1.1.2 Das Minderheitenschutzsystem als Regime — Die Reichweite des Erklärungsansatzes.- 1.2 Die Erklärung der Kooperation anhand von Spezifika der Struktur und der Funktionsweise des Völkerbunds.- 1.2.1 Die Entstehung des Völkerbundsekretariats.- 1.2.2 Die Bedeutung des Sekretariats und seiner Mitglieder für die Arbeit der politischen Organe des Völkerbunds.- 1.2.3 Die Minderheitensektion des Sekretariats.- 1.2.4 Der Generalsekretär: Sir Eric Drummond — Amt und Person.- 2. Die Erklärung der Kooperation aus (neo-) realistischer Sicht.- 2.1 Die Entstehung des Minderheitenschutzsystems aus einer spezifischen machtstrukturellen Konstellation.- 2.2 Ausgewogene Kooperationsgewinne durch Konzessionen.- 2.2.1 Schutz vor Einmischung einzelner Staaten.- 2.2.2 Schutz vor den Minderheiten durch spezifische Verfahrensrestriktionen.- 2.2.3 Regierungsstellungnahmen.- 2.2.4 Vermeidung von Öffentlichkeit.- 2.3 Ausgewogene Kooperationsgewinne durch Kompensationen — Leistungen des Völkerbunds in anderen Politikfeldern.- 3. Die Interdependenz der Erklärungsfaktoren und die Möglichkeit ihrer Integration in die Regimetheorie.- 3.1 Interdependenz der Erklärungsfaktoren.- 3.2 Integration der Erklärungsfaktoren in die Regimetheorie.- 3.2.1 Machtkonstellationen und Regime.- 3.2.2 Organisationsstrukturen und Regime.- 3.2.3 Konzessionen, Kompensationen und Regime.- 3.2.4 Das Minderheitenschutzsystem des Völkerbunds als “imposed regime”.- 4. Zusammenfassung: Ergebnisse und Schlußfolgerungen für die Anschlußfallstudie zum Minderheitenschutz in der KSZE.- III. Minderheitenschutz in der KSZE/OSZE.- Fünftes Kapitel Minderheitenschutznormen und -verfahren.- 1. Das Funktionsprinzip der KSZE als Hindernis für die Entstehung eines Minderheitenschutzsystems (1973–1985).- 1.1 Funktionsweise der KSZE.- 1.2 Minderheitenschutznormen.- 1.3 Minderheitenschutzverfahren.- 2. Abschwächung des Ost-West-Konflikts und Aufwertung des Minderheitenschutzes (1985–1989).- 2.1 Funktionsweise der KSZE.- 2.2 Minderheitenschutznormen.- 2.3 Minderheitenschutzverfahren.- 3. Funktionswandel und Institutionalisierung der KSZE und der weitere Ausbau des Minderheitenschutzes (1990–1995).- 3.1 Funktionsweise und Organisationsstruktur der KSZE.- 3.1.1 Die politischen Leitungs- und Entscheidungsgremien.- 3.1.2 Permanente spezialisierte Organe.- 3.1.3 Generalsekretär und Sekretariat.- 3.1.4 Überprüfungskonferenzen und Implementierungstreffen.- 3.2 Minderheitenschutznormen.- 3.3 Minderheitenschutzverfahren.- 3.3.1 Der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten.- 3.3.2 Der Mechanismus der menschlichen Dimension.- 3.3.3 Andere Missionen.- 3.3.4 Friedliche Streitbeilegung.- 3.3.5 Überprüfimgskonferenzen und Implementierungstreffen.- 3.3.6 Seminare.- 3.4 Die Beschlüsse des Budapester Treffens der Staats- und Regierungschefs.- 3.4.1 Organisationsstruktur.- 3.4.2 Minderheitenschutznormen.- 3.4.3 Minderheitenschutzverfahren.- 4. Zwischenbilanz.- Sechstes Kapitel Das Minderheitenschutzsystem der KSZE/OSZE in historischer Perspektive.- 1. Minderheitenschutznormen und Verfahren im Vergleich.- 1.1 Minderheitenschutznormen.- 1.2 Minderheitenschutzverfahren.- 2. Folgen der Organisationsstruktur und Funktionsweise der KSZE für das Minderheitenschutzsystem.- 2.1 Das Konsensprinzip.- 2.2 Das Fehlen einer politisch handlungsfähigen internationalen Bürokratie.- 2.3 Mangelnde Verrechtlichung.- 2.4 Die Rolle von nichtstaatlichen Organisationen und Einzelpersonen im KSZE-Prozeß.- 2.5 Folgen für die Qualität von Normen und Verfahren sowie für die Kooperationsbereitschaft der Problemstaaten.- 3. Das Minderheitenschutzsystem der KSZE und das Problem ausgewogener Kooperationsgewinne.- 3.1 Sicherheitspolitische Funktionen der KSZE.- 3.2 Menschenrechts- und Minderheitenschutzverpflichtungen außerhalb der KSZE.- 3.3 Die Erfüllung menschen- und minderheitenrechtlicher Standards als Voraussetzung der Annäherung an westliche Institutionen — Exkurs: Minderheitenschutz im Rahmen des Europarats.- 4. Aktiva der KSZE.- 5. Bilanz.- IV. Ergebnisse und Schlußfolgerungen.- Schlußbetrachtung Chancen und Grenzen des Minderheitenschutzes in der internationalen Politik.- 1. Die Neubetrachtung des internationalen Minderheitenschutzes.- 1.1 Minderheitenschutz im Völkerbund: Erfolge und Erfolgsbedingungen.- 1.2 Minderheitenschutz in der KSZE: Ambivalenter Neubeginn.- 2. Chancen und Grenzen der Politik.- 1. Anmerkungen zur Zitierweise aus den Akten des Völkerbundarchivs.- 2. Interne und externe Minderheiten einiger Staaten nach dem Ersten Weltkrieg.- 3. Quellen- und Literaturverzeichnis.

O autorze

Sebastian Bartsch ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Potsdam.