Mögliche Auswirkungen der Ratifizierung von TTIP auf den bundesdeutschen Föderalismus

ISBN-13: 9783668343634 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 34 str.

Mark Maurer

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Globalisierung, pol. Okonomie, Note: 2.3, Universitat Trier (Fachbereich III), Veranstaltung: Foderalismus, Sprache: Deutsch, Abstract: TTIP und Foderalismus - das sind zwei Begriffe, die nur schwer zu verstehen sind und in ihrer Kombination wohl einer Erlauterung bedurfen. TTIP, ein Akronym fur "Transatlantic Trade and Investment Partnership," soll ein Vertrag zwischen der Europaischen Union und den USA werden, um "weltweit Mastabe" zu setzen. Und genau dieser Punkt weist eine Uberschneidung zu dem deutschen Foderalismus auf, der ein Organisationsprinzip bezeichnet, in dem sich eigenstandige und gleichberechtigte Glieder zu einer politischen Einheit zusammengeschlossen haben. Die gleichberechtigten Glieder sind in Deutschland die Bundeslander, die mit eigenen Befugnissen und einer eigenen Verfassung ausgestattet sind, wie zum Beispiel die innere Sicherheit (Polizei der Lander) und das Bildungswesen. Jedoch strebt TTIP weltweite Mastabe, etwa in der Anerkennung beruflicher Qualifikationen, an, was noch nicht einmal die einzelnen Lander in allen Bereichen getan haben. Somit entsteht hier nicht nur das Recht des Bundesrates, bei der Ratifizierung des Abkommens mit abzustimmen, sondern auch eine Gefahr fur Bereiche des deutschen Foderalismus. Die Arbeit wird sich aus den genannten Grunden zum einen mit den bisherigen Inhalten und den Positionspapieren der Europaischen Kommission beschaftigen, um den aktuellen Stand der Verhandlungen darzustellen. Hierbei werden auch Dokumente als Quelle dienen, die die CETA, ein Freihandelsabkommen mit Kanada, betreffen, da dieses bereits in fertiger Vertragsform zur Verfugung steht und damit zu rechnen ist, dass sich die Vertrage in einigen Punkten ahneln. Des Weiteren wird es unabdingbar sein, den deutschen Foderalismus genauer vorzustellen, um zu verstehen, inwieweit dieser in der BRD ausgestaltet ist und welche Funktionen er ubernimmt. W