Mehrheitsprinzip Und Minderheitsregierung - Regierungsstabilitat Nach Dem Grundgesetz

ISBN-13: 9783428184941 / Niemiecki / Miękka / 2022

Julia Merdian

Opis

Das Grundgesetz enthält einige Mechanismen, welche die Bildung einer Mehrheitsregierung begünstigen. Gelingt dies nicht, ist die Bildung einer Minderheitsregierung möglich. Diese ist auf Landesebene erprobt und sollte angesichts erschwerter Koalitionsbedingungen auf Bundesebene in Betracht gezogen werden. Das erfolgreiche Regieren von Minderheitsregierungen wird durch Instrumente zugunsten der Regierungsstabilität sichergestellt. Minderheitsregierungen sind mehr als Regierungen für »Notfälle«.

Spis treści

Einleitung: Untersuchungsanlass und Untersuchungsziel - Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsfragen - Untersuchungsgang
1. Die Bundesregierung und die Regierungsbildung nach dem GG: Regierungsformen, ihre Bildung
und Begriffsbestimmungen: Die Regierung und ihre Bundesregierung - Die Regierungsformen und ihre Bildung nach dem GG
2. Die politische Krise - Herausforderungen für das parlamentarische Regierungssystem und seine
Regierungsbildung: Der verfassungsrechtliche Normalfall, der Ausnahmezustand und die (politische) Krise - Ursachen der erschwerten Regierungsbildung
3. Regierungsstabilität nach dem Grundgesetz - Erfüllung der Regierungsfunktion: Die Regierungsfunktion im parlamentarischen Regierungssystem - Bestellung der Regierung und Sicherung der Regierungskontinuität - Sicherung der Handlungsfähigkeit der Regierung
4. Die Geschäftsregierung: Die Geschäftsregierung nach Art. 69 Abs. 3 GG - Die Kompetenzen von Geschäfts- und Minderheitsregierung im Vergleich
Fazit
Anlagen
Literaturverzeichnis, Online-Quellen, Sachwortverzeichnis

O autorze

Julia Merdian studied law in the University of Bielefeld and the University of Münster (2013-2018). She passed the first state exam at the Higher Regional Court Hamm in 2018. Since 2018 she has been a research associate at the chair of public law, constitutional law and constitutional history (Prof. Dr. Christoph Gusy) in Bielefeld University (faculty of law). In addition she works as a lecturer at the University of Applied Sciences for police and public administration (Northrhine-Westphalia) in the field of police enforcement service. Her main researches are internal security and democracy or constitutional law. She received her doctorate at Bielefeld University (Dr. jur.) in 2021.