Medienfreiheit in Der Eu-Grundrechtscharta: Art. 10 Emrk Ergaenzen Und Modernisieren!: Art. 10 Emrk Ergaenzen Und Modernisieren!

ISBN-13: 9783631368428 / Niemiecki / Miękka / 2000 / 130 str.

Martin Stock

Opis

Die Grundrechtscharta ist ein anspruchsvolles Vorhaben der Europaischen Union. 1999 unter deutscher Prasidentschaft vom Europaischen Rat initiiert, soll sie noch in diesem Jahr feierlich verkundet werden. Derzeit berat ein Brusseler Konvent unter grossem Zeitdruck uber den Text der Charta. Dieser Beitrag will dafur mehr offentliches Interesse wecken und eine breitere Diskussion anregen. Am Beispiel der Medienfreiheit werden ungeklarte konzeptionelle Grundfragen und europapolitische Alternativen aufgezeigt. Der Verfasser wendet sich gegen bisherige Vorschlage, wonach sich die Charta im wesentlichen auf die Freiheit der Meinungsausserung nach Art. 10 EMRK beschranken soll. Er sieht darin eine Vernachlassigung des offentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner funktional-dienenden Freiheit. Er pladiert dafur, die Rundfunkfreiheit als Funktionsgrundrecht auszugestalten und auf ein leistungsfahiges europaisches duales System zuzuschneiden.
Der Anhang reicht von einschlagigen nationalen und europaischen Dokumenten bis zu aktuellen Entwurfstexten aus dem EU-Grundrechtskonvent."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Grundrechtscharta der EU - Art. 10 EMRK und Art. 49 ff. EGV als Grundnormen eines transnationalen Marktrundfunks? - EU-Medienfreiheit nur als Medienunternehmerfreiheit? - Medienfreiheit nach dem Millenium und die Frage des public service - Bisherige Entwurfstexte und eigener neuer Vorschlag für einen Medienfreiheits-Artikel in der Charta.

O autorze

Der Autor: Martin Stock, Jahrgang 1933, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld (seit 1999 i.R.), langjähriges Mitglied der Rundfunkkommission der Landesanstalt für Rundfunk Nordrhein-Westfalen.