Matrix einer neuen Generation auslandsnachrichtendienstlicher Überwachungstätigkeit.

ISBN-13: 9783428187225 / Niemiecki / Miękka / 2022 / 659 str.

Maik Knaust

Opis

»Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht«? Die vorliegende Forschungsarbeit stellt das Gegenteil fest: Massenhaftes Ausspähen - auch unter Freunden - ist nicht nur gängige Praxis der Auslandsnachrichtendienste, sondern erfolgt gerade gegenüber dem Ausland und Ausländern gesetzlich weitestgehend unbeschränkt. Der Fokus der Arbeit liegt daher auf der Untersuchung der Regulierung der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung und deren Kontrolle in drei der größten Überwacherstaaten: Deutschland, Frankreich und den USA. Diese haben nach den Snowden-Enthüllungen ihre Überwachungsgesetze neu aufgestellt. Der Grund- und Menschenrechtsschutz - insbesondere von Ausländern - wird dort vermehrt ausgeblendet, viele Normen erweisen sich als unbestimmt und zu weitgehend. Erschwerend kommt hinzu, dass die damit einhergehende Kontrolle der Auslandsnachrichtendienste in allen Vergleichsstaaten erhebliche Defizite aufzeigt. Die Arbeit schließt mit umfassenden Reformvorschlägen.

Die Arbeit untersucht die Regulierung der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung und deren Kontrolle in Deutschland, Frankreich und den USA. Der Grund- und Menschenrechtsschutz - insbesondere von Ausländern - wird in den dortigen Überwachungsgesetzen vermehrt ausgeblendet, viele Normen erweisen sich als unbestimmt und zu weitgehend. Die korrelierende Kontrolle der Dienste zeigt in allen Vergleichsstaaten erhebliche Defizite auf. Die Arbeit schließt mit umfassenden Reformvorschlägen.

Spis treści

A. Einleitung

B. Einführendes Kapitel

C. Transnationaler und extraterritorialer Grundrechtsschutz bei auslandsnachrichtendienstlicher Überwachung

D. Nachrichtendienstliche Kontrollmechanismen - Asymmetrische Tendenzen zwischen Kontrolleuren und Kontrollobjekten

E. Matrix - Neun Punkte zur Verbesserung auslandsnachrichtendienstlicher Tätigkeit und Kontrolle

F. Fazit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

O autorze

Maik Knaust studied law at the Georg August University of Göttingen. During his studies and after graduating, he worked for several years at the Institute of International and European Law for Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr, Judge of the European Court of Human Rights, and Prof. Dr. Andreas L. Paulus, Justice of the Federal Constitutional Court (ret.). As part of his doctoral project, he was a speaker at an expert discussion of a parliamentary group in the German Bundestag. Following his legal clerkship, which included stages in Lüneburg, Hamburg and Brussels, he worked as a lawyer in Lüneburg. He is working since 2022 for the ministerial administrative service of the State of Lower Saxony.