Maßstaebe Und Verfahren Der Nutzerfinanzierung Von Public Private Partnerships

ISBN-13: 9783631642009 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 331 str.

Christian Buecker

Opis

Diese Arbeit ordnet Massstabe und Verfahren der Nutzerfinanzierung von Public Private Partnerships zunachst in die Debatte der staatlichen Aufgabenerledigung sowie Privatisierungsart ein, um anschliessend Teilbereiche einer NPPP zu prufen, und dann den Rechtsrahmen der NPPP-Modelle zu bestimmen. Es handelt sich um einen offentlich-rechtlichen Vertrag. Eine haushalterische Einordnung der Modelle wird vorgenommen, um dann auf Basis bisheriger Erfahrungen im Strassenbau Verbesserungen des Entgelterhebungsverfahrens zu prufen. Bei einer privatrechtlichen Ausgestaltung des Nutzerverhaltnisses zwischen privatem Partner und privatem Nutzer mussen in diesem Verhaltnis die Grundsatze des offentlichen Finanzgebarens, oder sogar die Grundrechte, als Massstabe beachtet werden. Anschliessend wird zur Uberprufung der Angemessenheit eines Nutzerentgelts eine 4-Stufen-Prufung vorgeschlagen, wobei das Problem der Angemessenheit einer Regulierungsbehorde zu uberantworten ware."

Spis treści

Inhalt: Grundlagen PPP und Definition Nutzerfinanzierung - Diskussion der Staats- und öffentlichen Aufgaben - Privatisierung - Rechtsrahmen - Haushalterische Einordnung - Erfahrungen und Verbesserungen der NPPP-Modelle - Maßstäbe - Angemessenheit des Entgelts.

O autorze

Christian Bücker, Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg; Referendariat in Hamburg, Köln und London; paralleles Masterstudium des Faches Real Estate Law in Münster.