Markenrecht. Darstellung der Grundzüge und des Verfahrens zur Erlangung von Markenschutz gemäß § 4 MarkenG

ISBN-13: 9783640528448 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 44 str.

Dennis Ducke; Gabor Ivanyi

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 2,0, FOM Essen, Hochschule fur Oekonomie & Management gemeinnutzige GmbH, Hochschulleitung Essen fruher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Das vorliegende Assignment ist im Bereich des Business Laws angesiedelt und thematisiert im Schwerpunkt das Markenrecht in Deutschland. Ziel dieser Arbeit ist es, das Markenrecht in seinen Grundzugen zu beschreiben und das Verfahren zur Erlangung von Markenschutz gema 4 MarkenG vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) darzustellen. Dazu ist diese Arbeit methodisch in sieben Kapitel untergliedert. Der Begriff der Marke wurde bereits im 17. Jahrhundert verwendet und ist 1874 durch das "deutsche Gesetz uber den Schutz der Marke" erstmalig gesetzlich verankert worden. Von diesem Zeitpunkt an folgten viele Anderungen und Erweiterungen, wie z.B. das "Gesetz zum Schutz der Warenbezeichung" im Jahre 1894 oder das "Warenzeichengesetz" im Jahre 1936, was die zunehmende Bedeutung des Markenschutzes widerspiegelte. Im Jahr 1995 wurde dann das "Gesetz uber den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen" (MarkenG) verabschiedet, welches bis heute Gultigkeit hat. Wird von einer Marke gesprochen, so lassen sich unterschiedliche schutzfahige Markenrechte nach dem MarkenG unterscheiden. Diese konnen neben den klassischen Wort- und Bildmarken, auch Farbmarken, wie z.B. das Magenta der Firma Telekom, aber auch Hor- oder Zahlmarken sein. Fur die Erlangung von Markenschutz sieht das Deutsche MarkenG drei Wege vor. So kann neben der formellen Eintragung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt, auch durch Verkehrsdurchsetzung oder durch die notorische Bekanntheit Markenschutz entstehen. Dabei ist das Verfahren zur Registrierung einer Marke beim DPMA hoch standardisiert. Beginnend mit einigen Voruberlegungen des Markenanmelders, wie dem Markennamen oder der Markenart,