Mandat Und Transparenz: Anzeige Und Veroeffentlichung Der Nebentaetigkeiten Von Bundestagsabgeordneten

ISBN-13: 9783631637883 / Niemiecki / Twarda / 2013 / 174 str.

Stefan Heck

Opis

Immer wieder sorgen die Hohe der Diaten der Volksvertreter wie auch deren Einkunfte aus Nebentatigkeiten fur Aufsehen. Den vorlaufigen und durchaus schillernden Hohepunkt der Auseinandersetzung uber dieses Thema stellte die sogenannte Volkswagen-Affare im Jahr 2005 dar, in deren Folge Abgeordnete ihre Mandate niederlegten. Das Themenfeld hat jedoch uber die tagespolitische Brisanz hinaus auch eine substantielle, rechtswissenschaftliche Dimension. Die Entscheidung, ob und wieweit Abgeordneten Nebentatigkeiten gestattet sind, ist immer auch eine Entscheidung uber Reichweite und Grenzen des freien Mandats. Der Autor geht der Frage nach, welches Leitbild das Grundgesetz vom Abgeordneten enthalt und welche Vorgaben sich daraus fur die Regelung von Nebentatigkeiten ergeben."

Spis treści

Inhalt: Entwicklung der Entschädigung in Ämtern und Mandaten vor Inkrafttreten des GG - Entwicklung der Abgeordnetenentschädigung unter dem GG - Abgeordnetenstatus und Grundrechte - Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Abgeordnetenstatus - Verfassungsmäßigkeit der aktuellen Regelungen zu Nebentätigkeiten und Offenlegungspflichten.