Länderparlamentarismus in Der Bundesrepublik

ISBN-13: 9783810002525 / Niemiecki / Miękka / 1979 / 208 str.

Herbert Schneider

Opis

Dieses Buch will einen Beitrag zum Verstandnis des Parlamentarismus in der Bundesrepublik leisten, indem es sich einem seiner Teilgebiete zu wendet, den Landerparlamenten. Bevor ich aber auf deren Arbeit ein gehe und ihre Probleme erortere, erscheint es mir angezeigt, ihre Stellung zu betrachten. Wer sich dieser Aufgabe unterzieht, muB als erstes urn eine Begriffsklarung bemtiht sein: Parlamentarismus kann durchaus Ver schiedenes, wenn auch miteinander Verbundenes bedeuten, je nachdem, ob man darunter - in einem erweiterten Sinne - nur das Vorhandensein von aus freien Wahlen hervorgegangenen und maBgebend an der Staats willensbildung beteiligten parlamentarischen Versammlungen oder - in einem engeren Sinne - die parlamentarische Regierungsform versteht. Bei aller historischer Wandelbarkeit ist letztere dadurch gekennzeichnet, daB die Regierung aus dem Parlament hervorgeht und sich diesem gegen tiber auch zu verantworten hat. I Ein solcher Parlamentarismus besteht in der Bundesrepublik Deutschland, wenn er auch durch plebiszitare Ele mente bei der Kanzler- bzw. Ministerprasidentenwahl eine Veranderung erfahren hat. Spricht und schreibt man hierzulande tiber ihn, so denkt man vor allem an den Bundestag, der - nicht zuletzt bedingt durch die wahrend der Demokratisierungsdiskussion Ende der sechziger, Anfang der siebzi ger Jahre getibten grundsatzlichen Kritik an der reprasentativen Demo kratie - das wissenschaftliche Interesse in erheblichem Umfange auf sich 2 gelenkt hat. Kaum zu zahlen sind die Veroffentlichungen, die sich mit 3 seinen Strukturmerkrnalen, Aufgaben und Problemen beschaftigen. Fast konnte man den Eindruck gewinnen, als ob er das alleinige Parlament in der Bundesrepublik sei."

Spis treści

1. Rechtsgrundlagen: Parlamentarisches Regierungssystem.- 2. Kooperativer und unitarischer Föderalismus.- 3. Alternativen:,,Konkordanzdemokratie“ode,, Magistratsverfassung“.- 4. Fragen an den Länderparlamentarismus.- A. Funktionen der Länderparlamente.- 1. Wahl- und Auslesefunktion.- 2. Kontrollfunktion.- 3. Gesetzgebungsfunktion.- 4. Debattenfunktion.- 5. Repräsentations- und Artikulationsfunktion.- B. Zusammensetzung der Länderparlamente.- 1. Abgeordneter.- 2. Fraktionen.- 3. Ausschüsse.- 4. Beratungsdienste.- C. Reformprobleme der Länderparlamente.- 1. Opposition als Verfassungsorgan.- 2. Petitionsausschuß oder Bürgerbeauftragter.- 3. Voll- oder Teilzeitparlamentarier?.- Abschließende Betrachtungen.- 1. Sind die Länderparlamente Bundestage en miniature?.- 2. Welche Stellung haben die Landtage im politischen System der Bundesrepublik?.- 3. Wie können Landtage und Landespolitik aufgewertet werden?.- a. Landtage und Bundesrat.- b. Gesetzesvorbehalt und Gesetzgebungsbedarf.- c. Mischfinanzierung und Gemeinschaftsaufgaben.- d. Bundesländer im Entscheidungssystem der Europäischen Gemeinschaft.- 4. Die Zukunft des Länderparlamentarismus.- Landtagsbesuche im Unterricht.- Dokumentation.- 1. Die parteipolitische Zusammensetzung der Landtage, des Bundestages und des Bundesrates.- 2. Die berufliche Zusammensetzung der Landtage.- 3. Zur finanziellen Situation der Abgeordneten vor dem „Diätenurteil“.- 4. Das „Diätenurteil“ des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 1975-2 BvR 193/74-in Auszügen.- 5. Diäten und Rechtsstellung der Bundestags- und Landtagsabgeordneten in der Bundesrepublik.- 6. Parlamentarische Willensbildung. Ein Gesetzgebungsbeispiel aus Berlin.- 7. Zur Kontrollfunktion der Landtage. Das Beispieleiner Abgeordneteninitiative aus Nordrhein-Westfalen.- 8. Arbeitspensum hessischer Landtagsabgeordneter (April 1978).- Anmerkungen.- Abkürzungsverzeichnis.- Register.