Limited Impact? Zur europäischen Konfliktlinie in nationalen Parteiensystemen am Beispiel Deutschlands

ISBN-13: 9783656907398 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 24 str.

Laszlo Szentmarjay

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,3, Ludwig-Maximilians-Universitat Munchen (Geschwister-Scholl-Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Die Politisierung Europas, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Jahr 1992 war weichenstellend fur Europa. Mit der Unterzeichnung des Vertrags uber die Europaische Union (EUV) in Maastricht, trat die EU als supranationale Institution an die Stelle der Europaischen Gemeinschaften. Die wirtschaftliche Integration, forciert durch die Romischen Vertrage von 1957, wurde damit um die politische Integration erweitert. Entscheidungen der EU betrafen die Menschen fortan nicht mehr nur im wirtschaftlichen Bereich, sondern in allen Lebensbereichen. Dieser Eingriff in das Leben jedes einzelnen Individuums ging mit einer intensivierten und kritischeren Auseinandersetzung der Europaischen Integration einher, welchen Hooghe und Marks (Vgl. 2009: 5) mit der Politisierung des Themenfeldes "Europa" betiteln. Darunter verstehen sie den Wandlungsprozess von einem "permissive consensus," d.h. der stillschweigenden Hinnahme der Bevolkerung des von den Regierungen vorangetriebenen Integrationsprozesses, zu einem "constraining dissensus," mit einer intensivierten offentlichen Debatte uber EU-Themen. De Wilde (Vgl. 2011: 566ff.) spezifizierte den Begriff dahingehend, dass er ihn in drei Prozessphasen einteilte: Polarisierung der Meinungen, Intensivierung der Debatte und offentliche Resonanz. Mit der Debatte um EU-Politiken geht somit der Einbezug "of societal actors, like political parties, mass media, interest groups, social movements and citizens" (Ebd.: 566) einher. Eine zentrale Position in diesem Geflecht kommt dabei den nationalen Parteien(-systemen) zu, wirken sie doch in Deutschland gema Art. 21 (1) GG an der Willensbildung des Volkes mit. Und auch Art. 191 EGV hebt die Wichtigkeit der Parteien auf europaischer Ebene hervor: "Politische Parteien auf europaisch