Landesparlamente in Der Bundesrepublik

ISBN-13: 9783322984494 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 168 str.

Manfred Friedrich

Opis

Dieses Buch ist keine eigentliche Monographie uber die Landes parlamente in der Bundesrepublik. Es vereinigt mehrere Arbeiten uber Probleme der Landesparlamente, von denen zwei a1teren Datums sind. lhre gemeinsame Veroffentlichung liegt nicht nur bei dem Umstand nahe, daB eine grogere wissenschaftliche Arbeit uber die Landesparlamente noch fehlt. Sie wird auch davon gerechtfer tigt, dag fast ein Dutzend Parlamente systematisch nicht einfach zu behandeln ist. Wer dies versucht, mug mit wesentlich grogeren Schwierigkeiten der Darstellung rechnen als bei einer Arbeit uber ein einzelnes Parlament. Es durfte daher Zustimmung finden, wenn in diesem Band ein Teil der Probleme der Landesparlamente in mehreren selbstandigen, jeweils in sich abgeschlossenen Arbeiten behandelt wird. Die betreffenden Probleme konnen auf diese Weise grundlicher erortert werden, als im Rahmen einer Arbeit, die die Gesamtheit der Probleme von elf individuellen Parlamenten zu behandeln versucht. Der Nachteil dieser Behandlungsweise liegt freilich darin, daB in einer Aufsatzsammlung die grundsatzlichen Untersuchungsgesichts punkte nicht so grundlich wie in einer systematisch en Arbeit darge legt werden konnen. Wahrscheinlich wird man darin den wichtig sten Nachteil der Sammlung sehen. Er hangt allerdings mehr noch damit zusammen, daB es uber die Landesparlamente keine speziel len "Leitbilder" in der Art der verschiedenen konkurrierenden "Leitbilder" vom Bundestag gibt und unter den heutigen Bedingun gen eines "unitarischen" oder "kooperativen" Foderalismus sicher auch nicht geben kann."

Spis treści

Zur Lage und Entwicklung der Parlamentskontrolle in den Bundesländern der Bundesrepublik.- I. Kontrollrechte und Organisationsweise der Landtage.- II. Vorzüge und Schwächen der Landtagskontrolle.- III. Möglichkeiten und neuere Entwicklungen zur Verbesserung der Kontrollkapazität der Landtage.- Probleme der Landesgesetzgebung in der Bundesrepublik.- Bundesrat und Landesparlamente.- Zur Kritik und Reform der Ausschußarbeit in den Landesparlamenten.- Probleme eines Landesgesetzes über Planungskontrolle.- I. Zum Stand der Diskussion über parlamentarische Planungsbeteiligung in der Bundesrepublik.- II. Bisherige Ansätze zu einer parlamentarischen Planungsmitwirkung in den Ländern.- III. Die besonderen Probleme eines Planungskontrollgesetzes.- IV. Schlußbemerkung.- Personenregister.- Nachweise.