Konnexitaetsprinzip Und Konsultationsverfahren ALS Ausdruck Kommunaler Selbstverwaltung: Zu Grundlagen, Inhalten Und Entwicklungen Des Konnexitaetspri

ISBN-13: 9783631550878 / Niemiecki / Miękka / 2006 / 256 str.

Andre Roehl; Andrae Reohl

Opis

Die staatsorganisatorische Nachrangigkeit der Kommunen birgt die Moglichkeit einseitiger Aufgabenubertragungen durch Bund und Lander. Langfristig kann damit die kommunale Selbstverwaltung infrage gestellt werden. In dieser Arbeit wird untersucht, ob das Konnexitatsprinzip Schutz vor ubermassiger Beanspruchung der Kommunen bietet. Nach Abgrenzung verschiedener Interpretationen des Konnexitatsprinzips werden anhand einer auf Landesebene erfolgten Aufgabenubertragung die Lucken des angewandten Konnexitatsprinzips aufgezeigt. Verbesserungsmoglichkeiten bietet der in Osterreich angewandte Konsultationsmechanismus. Der Anspruch auf Kostenausgleich sollte durch die Erweiterung der kommunalen Beteiligungsrechte bei Aufgabenformulierungen durch Bund und Lander ersetzt werden."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Kommunen im föderalen System der Bundesrepublik - Der Begriff «Konnexitätsprinzip» - Entwicklung des Konnexitätsprinzips - Prüfung der Verfassungskonformität des KiföG M-V - Konsultationsmechanismus in der Republik Österreich.

O autorze

Der Autor: André Röhl, geboren 1978, Marineoffizier, 1998-2002 Studium der Politikwissenschaften an der Universität der Bundeswehr Hamburg, 2005 Promotion.