Konfliktfreie Politikgestaltung bei gleichgerichteten Mehrheiten?: Eine Fallstudie über Verhandlungsstrukturen im föderalen Gesetzgebungsprozess anhan

ISBN-13: 9783640661350 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 44 str.

Felix Neumann

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universitat Jena (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Gesetzgebung im Foderalismus, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz war das erste groe Vorhaben der neuen schwarz-gelben Bundesregierung. Doch trotz gleichgerichteter Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat war die Annahme des Gesetzes lange nicht sicher. So straubten sich Sachsen und vor allem Schleswig-Holstein in konfliktreichen Verhandlungen bis zuletzt gegen das Gesetz. Aber warum widersetzten sich gerade diese schwarz-gelb regierten Bundeslander dem Gesetzentwurf? Innerhalb der politikwissenschaftlichen Forschung versucht man zunehmend Antworten auf solche Fragen zu geben. Zwar existieren schon einige Studien, die sich mit einzelnen Verhandlungen bei Gesetzgebungsverfahren im foderalen System der Bundesrepublik beschaftigt haben, jedoch gibt es aufgrund des Zeitpunktes der Verabschiedung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes bis jetzt keine zu gerade diesem Gesetz. Weiterhin ergibt sich die Relevanz zu einer Analyse des Wachstumsbeschleunigungsgesetz daraus, dass die meisten der bis jetzt erfolgten Untersuchungen sich fast ausschlielich auf Gesetzgebungsverfahren bei, divergierenden Mehrheiten" konzentriert haben. Ein grundlegender Vorsto, auch Verhandlungen bei gleichgerichteten Mehrheiten starker in den Fokus der Forschung zu rucken, wurde in der Studie, Foderale Verhandlungen" von Leunig unternommen. Diese Arbeit mochte den dort begonnenen Weg nun fortsetzen. Folglich ist das Ziel dieser Arbeit zu analysieren, ob die gleichgerichteten Mehrheiten die Verhandlungsstrukturen beim Wachstumsbeschleunigungsgesetz beeinflusst haben, um somit die Diskussion uber Gesetzgebung im foderalen System der Bundesrepublik Deutschland durch eine empirische Studie erweitern zu konnen. Desweiteren mochte die Arbeit sich mit der Frage auseinandersetzen, ob