Kommunales US-Cross-Border-Leasing

ISBN-13: 9783656016601 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 60 str.

Michael M. Ller

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 2,0, Universitat Bayreuth, Sprache: Deutsch, Abstract: Angesichts zuruckgehender Einnahmen bei gleichzeitig steigendem Ausgabenbedarf haben Kommunen und kommunale Unternehmen seit Mitte der 90er vermehrt alternative Finanzierungsformen in Anspruch genommen. Ein solches Instrument stellt auch US-Cross-Border-Leasing dar. Unter Leasing im Allgemeinen versteht man eine in den USA entwickelte Finanzierungsform mit Gebrauchsuberlassung auf Zeit gegen Entgelt als Inhalt, die nach den Vertragstypen des BGB zwischen Kauf und Miete anzusiedeln ist, wobei die steuer- und bilanzrechtliche Einstufung je nach konkreter Ausgestaltung als Kauf- oder Mietvertrag erfolgt. Cross-Border-Leasing ist dementsprechend ein Leasinggeschaft, bei dem die Leasingvertrage zwischen Vertragspartnern mit Sitz in verschiedenen Landern geschlossen werden und somit die Leasingraten grenzuberschreitend geleistet werden. Die Einstufung als "US"-Geschaft bedeutet dabei, dass der Vertragspartner der Kommune seinen Sitz in den USA hat. Im Rahmen dieser Untersuchung wird die sog. Lease-in/Lease-out-Struktur behandelt, bei der die Kommune durch einen Hauptmietvertrag ihrem US-Vertragspartner ein langfristiges Nutzungsrecht an einer grovolumigen kommunalen Anlage (z.B. Gromobilien wie Straenbahnen, Immobilien wie Klarwerke, Messehallen etc.) einraumt, um es in derselben juristischen Sekunde durch einen Untermietvertrag zuruckgewahrt zu bekommen. Aufgrund von Qualifikationsunterschieden dieser Vertrage in den Steuerrechtssystemen kann die US-Seite durch diese Konstruktion einen Steuervorteil in Form einer Steuerstundung erzielen, an dem sie den kommunalen Anlageneigentumer durch eine Einmalzahlung bei Vertragsschluss, den sog. Nettobarwertvorteil, partizipieren lasst. Dieses Geschaft ist in der Offentlichkeit heftig umstritten, nicht zuletzt deshalb, weil die Wertschopfung, d.i. der

O autorze

Dr. Michael Müller, LL.M. (Austin), Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth)Jahrgang 1981; 2002-2008 Studium der Rechtswissenschaft mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung (Bayreuth); 2008-2010 wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Stefan Leible (Bayreuth); 2010-2011 LL.M.-Studium (Austin, Texas); 2011 Promotion ("Finanzinstrumente in der Rom I-VO"); 2011-2013 Referendariat (Berlin); seit 2014 Akademischer Rat bei Prof. Dr. Stefan Leible (Bayreuth).