Kommunale Strategien Gegen Massenarbeitslosigkeit: Ein Einstieg in Die Sozialökologische Erneuerung

ISBN-13: 9783810007957 / Niemiecki / Miękka / 1991 / 320 str.

Udo Bullmann

Opis

Seit Mitte der 70er Jahre ist die Massenarbeitslosigkeit in die westlichen Industriegesellschaften zuruckgekehrt. Langjahrige konjunkturelle Auf wartsbewegungen, wenn auch auf relativ niedrigem Niveau, haben hieran ebensowenig geandert wie emsige Bemuhungen von Regierungsseite, die Ergebnisse der Arbeitslosenstatistik zu retuschieren. Nach offiziellen Angaben sind Anfang der 90er Jahre in den Staaten der Europaischen Gemeinschaft rund 9 % der Lohnabhangigen, insgesamt mehr als 14 Millionen Menschen, als arbeitslos zu registrieren. Allein fur die Bundesrepublik Deutschland ist bei einer Arbeitslosenquote von 7 - 8 % weiterhin von etwa 2 Millionen Arbeitslosen auszugehen. Ein ruck haltloser okonomischer Ausverkauf der DDR wurde im Rahmen einer gesamtdeutschen Entwicklung noch zu sehr viel hoheren Arbeitslosenzif fern fuhren. Realistische Annahmen, die die -stille Reserve- miteinbezie hen, hatten, auf das Gebiet der Bundesrepublik bezogen, bereits heute Aufschlage zu den veroffentlichten Zahlen von mindestens 30 -40 % zu kalkulieren. Arbeitslosigkeit als Massenphanomen, das sich wahrend der langen Phase der Nachkriegsprosperitat bereits auf die Lander der kapitalisti schen Peripherie zuruckzuziehen schien, taucht damit auch als strukturel les Problem der entwickelten Metropolen wieder auf. Betroffen davon sind Gesellschaften, in denen ldhnabhangige Erwerbsarbeit fur den weitaus uberwiegenden Teil der Bevolkerung die entscheidende Grund lage fur Einkommen und soziale Integration darstellt. Selbst in den hoch industrialisierten Staaten konnten soziale Sicherungsleistungen diesen doppelten Effekt bislang nicht kompensieren. Im Gegenteil: Steuerstaat lich bzw. beitragsfmanzierte Systeme der sozialen Sicherung drohen viel mehr gerade in Krisenzeiten zu versagen und ihre Leistungsniveaus ein schneidend zu reduzieren."

Spis treści

I. Zentralstaatliche Modernisierung oder Dezentrale Innovation.- I.A. Veränderte Akkumulationsbedingungen und neokonservative Regulation.- 1. Prosperität und Krise: Erfolg und Einbruch des keynesianischsozialdemokratischen Projekts.- 1.1. Ein Blick zurück.- 1.2. Die Voraussetzungen der langanhaltenden Wachstumsproduktion.- 1.3. Die keynesianisch-sozialdemokratische Ausweitung staatlicher Intervention.- 1.4. Zwischen Anerkennung und Adaption: Die verkürzte Interessenwahrung der Lohnabhängigen.- 1.5. Der Weg in die Krise.- 2. Vor einem neuen kapitalorientierten Akkumulationsmodell.- 2.1. Die Konturen.- 2.2. Der dominante ökonomisch-technische Entwicklungspfad.- 2.3. Mikroökonomische Fundierung: Neue Produktionskonzepte und neue innerbetriebliche Hierarchien.- 2.4. Staatspolitische Regulation und die Veränderung des Kräftegleichgewichts.- 2.4.1. Die Durchsetzung kapitalorientierter Modernisierungsstrategien.- 2.4.2. Die Abwendung vom keynesianischen Klassenkompromiß.- 2.5. Das sozialreformerische Spektrum vor der Diffusion?.- 3. Der Wandel zentralstaatlicher Regulierungsstrategien in der Bundesrepublik.- 3.1. Das Ende sozial-liberaler Reformpolitik in der Phase der Stagnation.- 3.2. Die Neuausrichtung staatlicher Krisenpolitik durch die konservativ-liberale Koalition.- 3.2.1. Modernisierung im konservativ-technokratischen Staat.- 3.2.2. Sozial- und arbeitsmarktpolitische Deregulation.- 3.3. Die Verschiebung der Krisenlasten auf Kommune und Region.- 3.3.1. Neue Disparitäten zwischen den Regionen.- 3.3.2. Regionale Konkurrenz als Teil des neokonservativen Konzepts.- 3.3.3. Staatspolitische Problemverlagerung und lokale Polarisierungen.- I.B. Ein alternativer gesellschaftlicher Entwicklungstyp.- 1. Die soziale Trägerschaft — ein noch lückenhaftes Fundament.- 2. Eckpunkte einer arbeitsorientierten Umbaukonzeption.- 3. Die Felder des qualitativen Programmbedarfs.- 4. Zum Verhältnis von zentraler und dezentraler Politik.- 5. Mobilisierung und Demokratisierung als Erfolgsbedingungen.- II. Chancen Lokaler Gegenmacht.- II.A. Lokale Politik als abhängiger und offener Prozeß.- 1. Der Stellenwert lokaler Politik in der Bundesrepublik.- 1.1. Die Rahmenbedingungen.- 1.2. Die Politisierung »von unten« hat Konjunkturen.- 2. Zentralstaatliche Determinierung oder strukturelle Autonomie? Eine unfruchtbare Kontroverse in den Hauptströmungen der kommunalwissenschaftlichen Theorie.- 2.1. Die kommunale Ebene als Instrument zentralstaatlicher Strategien.- 2.2. Die Kommune als notwendig progressiver Teil einer dualistischen Staatsstruktur.- 2.3. Wider einseitige Festlegungen des lokalen Politikgehalts.- 3. Lokale Politik als Bestandteil interessengeleiteter gesellschaftlicher Auseinandersetzungen.- 3.1. Relative Autonomie durch lokalspezifische Kräfteverhältnisse im ungleichzeitigen Entwicklungsprozeß.- 3.2. Lokale Gegenmachtpolitik — eine historische Reminiszenz?.- 3.3. Die Vernachlässigung der kommunalen Ebene bei der Formulierung sozialreformerischer Strategien.- 3.4. Voraussetzungen lokaler Gegenmachtpolitik in der aktuellen gesellschaftlichen Situation.- II.B. Exkurs: Lokale Gegenmachtpolitik in der aktuellen Restrukturierungskrise. Das Beispiel der radikalen Stadtregionen Großbritanniens.- 1. Die Politik der britischen Zentralregierung im Umgang mit den Kommunen.- 2. »Restructuring for Labour« als dezentrale Gegenstrategie.- 3. Konzepte und Praxis der Kommunalregierungen.- 3.1. Erste Erfahrungen in den West Midlands und in Sheffield.- 3.1.1. West Midlands County Council.- 3.1.2. Sheffield City.- 3.2. Der strategische Gesamtansatz des Greater London Council.- 3.2.1. Neue Konzepte und Organisationsstrukturen.- 3.2.2. Demokratische Formen der Bedarfsermittlung und Planungsbeteiligung.- 3.2.3. Technologieberatung und Produktinnovation.- 4. Erfolge und Grenzen der neuen lokalpolitischen Ansätze.- III. Zwischen Neuen Handlungsanforderungen und Alten Rezepturen: Zur Praxis Kommunalen Krisenmanagements.- 1. Kommunale Haushaltspolitik: Staatsstrukturelle Belastungen und örtliche Konsolidierungsstrategien.- 1.1. Prozyklische Haushaltskonjunkturen.- 1.2. Die staatliche Aushöhlung der kommunalen Finanzposition.- 1.3. Die Polarisierung der fmanziellen Handlungsspielräume.- 1.4. Krisenverschärfung durch kameralistische Budgetpolitik.- 2. Alte und neue Wege kapitalorientierter lokaler Wirtschaftsförderung.- 2.1. Kommunale Interventionsmuster im Zeichen der traditionellen Ämter- und »Policystruktur«.- 2.2. Der halbherzige Wechsel von der Neuansiedlungsförderung zur bestandsorientierten Politik.- 2.3. Die Modernisierungsvariante: Kommunale Technologie- und Gründerparks.- 3. Die Wiederentdeckung der Arbeitsbeschaffung als kommunales Aufgabengebiet.- 3.1. Die beiden Säulen des »zweiten Arbeitsmarktes«.- 3.2. Die staatspolitische Progammierung von ABM.- 3.3. Kommunale »Hilfe zur Arbeit« — ein ambivalentes Instrument.- 3.4. Der »zweite Arbeitsmarkt« als entpolitisierter Maßnahmenvollzug. Zur praktischen Ausgestaltung der Arbeitsbeschaffung in der kommunalen Politik.- IV. Die Auseinandersetzung um Eine Beschäftigungssichernde Lokale Strategie.- 1. Ein neues Paradigma in der lokalen Diskussion: Das Konzept gewerkschaftlicher Entwicklungszentren als Anstoß für eine integrierte kommunale Politik.- 2. Das Zentrum Arbeit, Technik, Umwelt in Mittelfranken.- 2.1. Ursprungskonzeption.- 2.2. Realisierungsstand.- 2.3. Nur als Anbieter von Qualifizierungsmaßnahmen toleriert.- 3. Das Entwicklungs-Centrum Osnabrück.- 3.1. Die ECOS-Idee.- 3.2. Widrige Bedingungen der Verwirklichung.- 3.3. ECOS als Beratungsagentur.- 4. Das Entwicklungszentrum Dortmund.- 4.1. Beschäftigungssichernde Kommunalpolitik als Thema der gewerkschaftlichen Diskussion.- 4.2. Das EWZ-Konzept.- 4.3. Der praktische Versuch, Entwicklung, Qualifizierung und Beratung zu integrieren.- 4.4. Die Abhängigkeit von »Fördertöpfen« bleibt bestehen.- 4.5. Wo Rat und Verwaltung Prioritäten setzen.- 4.5.1. Aktivitätszuwachs ohne integratives Konzept.- 4.5.2. Das »neue Mix« der unternehmensorientierten Dortmunder Wirtschaftsförderungspolitik.- 4.5.3. Die Förderung des »Faktors Arbeit« bleibt zurück.- 4.6. Das EWZ als Randprojekt der Dortmunder Modernisierungspolitik?.- 5. Konzeptioneller Anspruch und kommunalpolitische Realität — Erfahrungen aus der ersten Phase lokaler Auseinandersetzungen.- 6. Programm und Perspektiven einer dezentralen Innovations- und Beschäftigungsstrategie.- 6.1. Vor einer neuen Etappe des Konflikts.- 6.2. Den lokalen Handlungsbedarf ermitteln und seine fachpolitische Umsetzung organisieren.- 6.3. Die kommunalen Ressourcen umfassend mobilisieren.- 6.4. Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Strategien zusammenführen.- 6.5. Betrieb und Kommune politisieren.- Literatur.