Kanzlerprinzip: Welche Grenzen hat das Kanzlerprinzip?

ISBN-13: 9783640188703 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 20 str.

Nina Eger

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Carl von Ossietzky Universitat Oldenburg (Institut fur Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Politisches System Deutschlands und der EU, 15 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit Konrad Adenauer, als erstem Bundeskanzler, bildete sich ein neuer Regierungstyp heraus, der als Kanzlerdemokratie bezeichnet wird und bis heute Bestand hat. Dieser Regierungstyp zeichnet sich durch die folgenden funf Merkmale aus: 1. die Verwirklichung des Kanzlerprinzips in verfassungsrechtlicher und politischer Hinsicht 2. der Kanzler nimmt eine fuhrende Position in der grossten Regierungspartei ein 3. es besteht ein deutlicher Gegensatz zwischen dem Regierungs- und dem Oppositionslager 4.es besteht deutliches Engagement des Bundeskanzlers in der Aussenpolitik 5. die politische Auseinandersetzung wird durch eine starke Personalisierung und Medienprasenz des Regierungschefs bestimmt. Das Kanzlerprinzip bildet die rechtliche Grundlage fur das Bestehen einer Kanzlerdemokratie, die durch eine dominierende Position des Bundeskanzlers gekennzeichnet ist. Doch kein Kanzler kann unter Berufung auf seine verfassungsmassigen Voll-machten mit dem Kopf durch die Wand." Da es sich bei der Kanzlerdemokratie, wie ihr Name schon sagt, um eine Demokratie und nicht um eine Diktatur handelt, stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, wodurch die dominierende Stellung des Bundeskanzlers eingeschrankt wird. Deshalb soll in dieser Arbeit der Frage Welche Grenzen hat das Kanzlerprinzip?" nachgegangen werden. Es wird mit einer Begriffserklarung des Kanzlerprinzips sowie der beiden anderen Organisationsprinzipien der Kanzlerdemokratie begonnen. Danach sollen die Fuhrungsinstrumente des Bundeskanzlers vorgestellt, sowie ihre Bedeutung fur die hervorgehobene Stellung des Bundeskanzlers dargelegt werden. Nach der Vorstellung der Fuhrungsinstrumente werden die Grenze"