Jahrbuch Des Offentlichen Rechts Der Gegenwart

ISBN-13: 9783161615931 / Niemiecki / Twarda / 2022 / 972 str.

Lepsius, Oliver

Opis

Band 70 widmet sich als Schwerpunktthema dem "Staatsoberhaupt". Es wird systematisch untersucht, was es mit dieser Kategorie in der Staatstheorie, im Staatsrecht und im Völkerrecht auf sich hat, wie Staatsoberhäupter straf- und völkerrechtlich besonders geschützt sind. Dann folgen Berichte über Staatsoberhäupter in verschiedenen Ländern, u.a. Österreich, der Schweiz, Großbritannien, China, Iran oder Japan. Die Existenz eines Staatsoberhaupts gehört zu den wenigen innerstaatlichen Kategorien, die vom Völkerrecht verlangt bzw. zumindest vorausgesetzt werden. Das wird in den einzelnen Staats- und Verfassungsordnungen ganz unterschiedlich verwirklicht: In Monarchien anders als in Republiken, in präsidialen Systemen anders als etwa in der Schweiz, wo die Rolle des Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt zwischen den Regierungsmitgliedern rotiert oder in Japan, wo der Tenno gar nicht als Staatsoberhaupt, sondern als "Symbol" des Staates gesehen wird. Die diesjährige "Debatte" fragt nach einer möglichen "Renaissance der Grenze?". Anlass ist nicht nur die Corona-Pandemie, die in Europa vorübergehend zu bisher nicht erwarteten Grenzschließungen und Abschottungen geführt hat, oder Reaktualisierungen von Grenzen im "Brexit", sondern eine Neubewertung des Phänomens der Grenzen zwischen Staaten etwa im Zoll- und im Steuerrecht, aber auch in den Politikwissenschaften. Neben diesen beiden Rubriken widmet sich der Band wiederum in zahlreichen Beiträgen der Verfassungsentwicklung in Deutschland, in Europa und auf der ganzen Welt.

O autorze

Lepsius, Oliverist Professor für Öffentliches Recht und Verfassungstheorie an der Universität Münster. Nußberger, Angelikaist ehemalige Richterin und ehemalige Vizepräsidentin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und Professorin für Verfassungsrecht, Völkerrecht und Rechtsvergleichung an der Universität zu Köln. Schönberger, Christophist Professor für Staatsrecht, Staatsphilosophie und Recht der Politik sowie Direktor des Seminars für Staatsphilosophie und Rechtspolitik an der Universität zu Köln. Waldhoff, Christianist Professor für Öffentliches Recht und Finanzrecht an der HU Berlin. Walter, Christianist Professor für Völkerrecht und Öffentliches Recht an der Universität München.