Ist der deutsche Bundesrat ein Vetospieler?

ISBN-13: 9783656732976 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 20 str.

Jonas-Otto Werner

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universitat Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Blockadepolitik oder auch Veto-Welle, das sind die Schlagworter, mit denen der Bundesrat in der Regel auf sich aufmerksam macht. Die Mitglieder des Bundesrates verfugen scheinbar uber wirkungsvolle Instrumente, die sie gegen die Regierung anbringen konnen. Doch ist der Bundesrat wirklich ein so starker Vetospieler, wie es von den Medien dargestellt wird? Oder ist dies eine mediale Verzerrung bei der sein politischer Einfluss als umfangreicher abgebildet wird, als er es eigentlich ist? Es ist naturlich kein Geheimnis, dass dem Bundesrat verfassungsrechtlich ein Vetorecht zugesichert ist. Aber inwiefern kann man ihn deswegen als Vetospieler bezeichnen? Wie weitreichend ist seine Einspruchsbefugnis und wie wahrscheinlich ist es, dass er sein Vetopotential aktiviert? Fur die Beantwortung dieser Fragen ist diese Seminararbeit in drei Hauptteile gliedert. Im ersten Teil wird die Vetospielertheorie von George Tsebelis skizziert, um damit eine Referenzpunkt fur die Anspruche, die an einen Vetospieler gestellt werden, zu geben (I.). In den folgenden zwei Kapiteln wird der Bundesrat in Hinblick auf sein Vetopotential betrachtet. Dabei wird zuerst danach gefragt, wie die formale Ausgestaltung der Institution Bundesrat aussieht, um zu erortern inwiefern er Vetos einlegen kann (II.). Im Anschluss wird die Verfassungsrealitat erfasst, indem auf die Umstande geschaut wird, die herrschen mussen, damit der Bundesrat Einspruch erhebt (III.). Als Resultat vertritt diese Seminararbeit die These, dass der Bundesrat ein Vetospieler beschrankter maen ist und faktisch von seinem Vetorecht nur unter bestimmten Bedingungen Gebrauch macht.