Ist das Bundesverfassungsgericht ein Ersatzgesetzgeber?

ISBN-13: 9783668020399 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 30 str.

Niels Preiser

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 2, Johannes Gutenberg-Universitat Mainz (Institut fur Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Kein anderes Verfassungsorgan setzt mit seinen Entscheidungen so oft eine offentliche Debatte in Gang wie das Bundesverfassungsgericht. Je nach politischer Richtung wird es fur seine Entscheidungen zum "Abtreibungsparagraphen," zur Verfolgbarkeit von Stasi-Agenten, zum Auslandseinsatz der Bundeswehr, zum Gewaltbegriff bei Sitzblockaden oder zum Tucholsky-Zitat "Soldaten sind Morder" beschimpft oder gelobt. Was genau ist nun dieses Verfassungsgericht, was macht es, und wer spricht die Urteile, die sogar Entscheidungen des demokratisch gewahlten Gesetzgebers auer Kraft setzen konnen? Die vorliegende Arbeit setzt sich mit diesen Fragen auseinander. Daneben werden die Institution und personelle Besetzung des Bundesverfassungsgerichts beleuchtet, die einzelnen Verfahren beschrieben sowie die politische Dimension des Bundesverfassungsgerichts erortert und kritisch erganzt.