ISBN-13: 9783836654098 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 136 str.
ISBN-13: 9783836654098 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 136 str.
Die deutsche Wiedervereinigung markierte den Beginn des ehrgeizigen Projektes "Aufbau Ost." Seit einigen Jahren wird in Medien und Politik nun intensiv diskutiert, in wiefern die bisherigen politischen Entscheidungen und finanziellen Transfers zu einer Angleichung der Lebensverhaltnisse und Wirtschaftsstrukturen Ostdeutschlands gefuhrt haben. Jungst betitelte der Spiegel den Osten als "Milliardengrab," das den Westen mit sich reien werde und langst an der Vermogenssubstanz der alten Bundeslander zehre. Von 950 Mrd. Euro Nettotransfers, die seit Beginn der Forderung Ost (1991) mit zweifelhaftem Wiederaufbauerfolg geflossen sein sollen, ist die Rede. Daran haben sich sowohl Bund, als auch Europaische Union und die alten Bundeslander beteiligt. Doch noch immer weisen die neuen Lander erhebliche Infrastrukturlucken im Vergleich zu den Flachenlandern West auf und es besteht Bedarf an weiteren finanziellen Transfers, nicht zuletzt um investive und konsumtive Ausgaben zu tatigen. Verscharft wird die ohnehin schwierige Ausgangssituation durch rucklaufige Einnahmen der Landerhaushalte bei gleichzeitig geringem finanziellem Handlungsspielraum. Die vom Staat im Rahmen des Solidarpaktes II zugesicherten Zuschusse an den Osten werden bis zum Jahr 2019 kontinuierlich abgebaut und enden schlielich ganz. Das Kernthema des Buches ist die Analyse der finanziellen Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die ostdeutschen Landeshaushalte. Dabei wird auf eine Vielzahl offizieller Statistiken und europaischer Rechtsakte zuruckgegriffen, um die zukunftige finanzielle Entwicklung moglichst prazise zu schildern. Unter besonderer Berucksichtigung des sachsischen Landeshaushaltes, der beim Aufbau Ost eine Vorreiterrolle einnimmt, wird gezeigt mit welchen EU-Fordermitteln die Landeshaushalte bis zum Jahr 2019 rechnen konnen und wann mit rucklaufigen Transferzahlungen zu rechnen ist. Die an Sachsen gezahlten Gelder werden nach den entsprechenden Haushaltstiteln aufgegliedert, um die Abhangigk