Irrefuehrung Durch Personenmarken Und Personenfirmen

ISBN-13: 9783631608128 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 160 str.

Marina Kopp

Opis

Personenmarken und Personenfirmen haben eine Eigenschaft, die anderen Kennzeichenarten fehlt: Sie konnen -sprechen-. Aus Sicht der Verbraucher besteht zwischen der genannten Person und dem Produkt bzw. Unternehmen eine Verbindung. Dadurch bekommt der Inhaber eines Personenkennzeichens die Moglichkeit, mit dem besonderen Wert der Person zu kommunizieren und somit ein Band zwischen der Person und dem gekennzeichneten Produkt bzw. Unternehmen zu schaffen. Infolgedessen kann sich das mit einer Personenmarke gekennzeichnete Produkt schneller am Markt etablieren. Dieser Vorteil bei der wirtschaftlichen Neupositionierung kann unabhangig davon erreicht werden, ob die Verbindung zwischen dem Kennzeicheninhaber und dem Namenstrager in Wirklichkeit gegeben ist. Auch das Image eines unbeteiligten Dritten, dessen Name als Marke oder Firma verwendet wird, kann auf die gekennzeichneten Produkte bzw. Unternehmen des Kennzeicheninhabers ubertragen werden. Diese Vorgehensweise ist fur den Kennzeicheninhaber attraktiv, kann aber geeignet sein, den Geschaftsverkehr in rechtlich relevanter Weise irrezufuhren. Die Frage nach der Irrefuhrung uber die Mitwirkung des Namenstragers stellt sich dabei nicht nur, wenn fremde Namen als Marke oder Firma eingetragen werden. Auch im Fall der Ubertragung und Lizenzierung einer Personenmarke oder -firma ist zu untersuchen, ob die anschliessende Benutzung diese Fehlvorstellungen der Verbraucher verursacht."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Irreführung durch Eintragung fremder Namen als Marke oder Firma (
8 II Nr. 4 MarkenG; 18 II HGB) - Irreführung durch Lizenzierung und Übertragung von Personenmarken und Personenfirmen (

49 II Nr. 2 MarkenG; 18 II HGB; 5 I UWG) - Zulässige Fortführung irreführender Personenfirmen (zum Verhältnis zwischen

22, 24 HGB und
5 I UWG) - Irreführung über die Mitwirkung des Namensträgers im Recht der Gleichnamigen - Unterschiede in der Beurteilung der Irreführungsgefahr bei Personenfirmen und Personenmarken und ihre Ursachen.

O autorze

Die Autorin: Marina Kopp wurde 1983 in Togliatti (Russland) geboren. Sie studierte bis 2008 Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln mit dem Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Anschließend arbeitete sie von 2008 bis 2009 am Lehrstuhl für Gewerblichen Rechtsschutz als Wissenschaftliche Mitarbeiterin. In dieser Zeit entstand ihre Dissertation.