Institutionelle Reformmodelle in der EU und ihre Einarbeitung in den Verfassungsentwurf

ISBN-13: 9783638842693 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 32 str.

Patrick Kiesch

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,0, Universitat Bremen (Universitat Bremen), Veranstaltung: Die Osterweiterung in der gesellschaftlichen Rezeption ausgewahlter Kandidatenlander, 34 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der am 12. Mai 2000 vor Studentinnen und Studenten der Berliner Humboldt-Universitat gehaltenen Rede "Vom Staatenbund zur Foderation" hat Auenminister Joschka Fischer die Frage nach der Finalitat der europaischen Integration neu belebt. In diesem Kontext geht es auch um die Notwenigkeit einer inneren Reform der Europaischen Union und einer europaischen Verfassung. Die verschiedenen politischen Forderungen nach Transparenz, Demokratie und Handlungsfahigkeit der Europaische Union werden im ersten Teil dieser Arbeit konkretisiert und begrundet. Die aufgefuhrten Defizite sind vor allem darauf zuruckzufuhren, dass die europaischen Nationalstaaten sich in der Vergangenheit uber kein geeignetes Konzept und Leitbild einer kunftigen politischen Ordnung der EU einigen konnten. Foderative Vorstellungen stehen Konzepten eines Staatenbundes, eines Europa der Regionen oder eines Europa der differenzierten Integration gegenuber. Die verschiedenen Modelle werden in ihrer Grundform und aus Sicht ihrer Verfechter im Hauptteil dieser Arbeit vorgestellt. Innerhalb eines foderativen Systems sind jedoch noch zwei konkurrierende Ansatze zu berucksichtigen: die prasidentielle Variante und die parlamentarische Form einer Foderation. Aus diesem Grund werden beide Regierungssysteme dahingehend uberpruft, was bei ihrer Umsetzung innerhalb der EU zu beachten ist. Neben der gefuhrten Debatte um die kunftige Gestalt Europas wurde auf dem EU-Gipfel in Laeken am 15. Dezember 2001 die Grundung eines Verfassungskonvent beschlossen, welcher nach Auffassung seines Prasidenten Valery Giscard d'Estaing, "das Schicksal Europas in seinen Handen"1 halt.2 Das im Sommer 2003 vom Konven