Institutionelle Reformen Für Eine Politik Der Nachhaltigkeit

ISBN-13: 9783540645924 / Niemiecki / Miękka / 1998 / 468 str.

Jvrg Minsch; Peter-Henning Feindt; Hans-Peter Meister

Opis

Das Buch konzeptualisiert im theoretischen Teil die Nachhaltige Entwicklung als regulative Idee, stellt den systematischen Bezug zur institutionellen Ebene dar, erarbeitet aus einer gesellschaftstheoretischen Perspektive die grunds tzlichen Herausforderungen an eine Politik der Nachhaltigkeit und entwirft vier Basisstrategien f r nachhaltigkeitsorientierte institutionelle Reformen: Reflexion, Selbstorganisation/Partizipation, Macht-/Konfliktausgleich und Innovation. Im zweiten Teil (Institutionenatlas) wird ein breites Spektrum m glicher institutioneller L sungsans tze vorgestellt, diskutiert und zu jedem Ansatz eine Empfehlung formuliert.

Spis treści

I: Analyse.- 1 Einleitende Zusammenfassung.- 2 Was leistet die Studie als Teil des politischen Prozesses: Schwerpunkte und Grenzen.- 3 Nachhaltig zukunftsfähige Entwicklung: Ziel oder Weg?.- 3.1 Nachhaltigkeit: vom „Was“ zum „Wie“.- 3.1.1 Das integrative Konzept der Nachhaltigkeit.- 3.1.2 Merkpunkte der Umsetzung des integrativen Konzeptes.- 3.1.3 Nachhaltige Entwicklung als regulative Idee.- 3.1.4 Nachhaltige Entwicklung als Such-, Lern-und Gestaltungsprozeß: vom „Was“ zum „Wie“.- 3.1.5 Referenzpositionen für das Leitbild der Nachhaltigkeit.- 3.2 Formwandel der Politik: Zum Politik-und Staatsverständnis der Studie.- 3.2.1 Politik als Bearbeitung gesellschaftlicher Probleme.- 3.2.2 Formwandel der Politik in der Netzwerkgesellschaft.- 3.2.3 Vielfalt der Steuerungsformen und gesellschaftliche Differenzierung.- 3.2.4 Hindernisse für eine integrative Politik der Nachhaltigkeit auf der Output-Seite des politischen Systems.- 3.2.5 Hindernisse fur eine integrative Politik der Nachhaltigkeit auf der Input-Seite.- 3.2.6 Der argumentierende Staat.- 3.2.7 Verhandlungsbasierte (alternative) Konfliktregelungsverfahren.- 3.3 Steuerungs-und Kapazitätsprobleme als Hindernis für eine integrative Politik der Nachhaltigkeit.- 3.3.1 Nachhaltigkeit: Die neuen Herausforderungen an die Institutionen.- 3.3.2 Funktionelle Differenzierung als Hintergrund des Integrationsproblems.- 3.3.2.1 Expertensysteme und Professionen.- 3.3.2.2 Partieller Effizienzgewinn und Nebenfolgen.- 3.3.3 Problembereich: Kommunikationsbarrieren.- 3.3.3.1 Zur Rolle der Kommunikation in Massenmedien.- 3.3.3.2 Abbildung sozialer Komplexität in Institutionen und Organisationen des politischen Systems.- 3.3.4 Problembereich: Die Entstehung von Partialinteressen und die Verselbständigung von Teilsystemen.- 3.3.5 Ansatzpunkte für die politische Steuerung.- 3.3.6 Von der sektoralen politischen Steuerung zur Erhöhung der Kapazitäten für eine Politik der Nachhaltigkeit.- 3.3.7 Risikogesellschaft und reflexive Modernisierung.- 3.3.8 Wertewandel, Wandel der politischen Kultur und „Politikverdrossenheit“.- 3.3.9 Politik-und Parteienverdrossenheit - schleichender Legitimationsverlust des politischen Systems?.- 3.3.10 Trends zur gesellschaftlichen Selbstorganisation als Anknüpfungspunkte für eine Politik der Nachhaltigkeit.- 3.4 Warum hat es eine Politik der Nachhaltigkeit so schwer? - Erklärungen aus Sicht der politischen Ökonomie.- 3.4.1 Einleitung: Die Kunst der institutionellen Reform.- 3.4.2 Nochmals zur wie-Frage: Der polit-ökonomische Zugang.- 3.4.3 Das nachhaltigkeitspolitische Interaktionssystem im Überblick: Die Akteure und ihre Beziehungen.- 3.4.4 Die Akteure, ihre Interessen und ihr politisches Gewicht.- 3.4.4.1 Wähler.- 3.4.4.2 Politische Instanzen/Politikerinnen.- 3.4.4.3 Interessenverbände/Interessengruppen.- 3.4.4.4 Verwaltung/Vollzugsbehörden.- 3.4.5 Die Akteure in ihrer Gesamtwirkung: Eine qualitative Wirkungsabschätzung.- 3.4.6 Chancen für eine Politik der Nachhaltigkeit.- 3.4.7 Exkurs: Die Idee der Ökologischen Grobsteuerung.- 3.4.7.1 Notwendigkeit der Komplexitätsreduktion.- 3.4.7.2 Konzentration auf zentrale Faktoren.- 3.4.7.3 Ansatzpunkte.- 3.5 Von der gesellschaftlichen Problemanalyse zu institutionellen Lösungsstrategien.- 4 Der Stellenwert von Institutionen für eine Nachhaltige Entwicklung.- 4.1 Ein weites Institutionenverständnis als Einstieg.- 4.2 Formelle Institutionen als Fokus der Studie.- 4.3 Politische und ökonomische Institutionen als Rahmen für einen doppelten Suchprozeß.- 4.4 Intermediäre Strategien zwischen Selbstorganisation und Fremdsteuerung.- 4.5 Strategieoptionen für eine intermediäre Politik.- 4.5.1 Vernetzung.- 4.5.2 „Prospektive Intervention“.- 4.5.3 Sicherung und Entlastung.- 4.5.4 Förderung.- 4.5.5 Kooperation und Nachvollzug.- 4.5.6 Optionierung.- 5 Kriterien zur Beurteilung institutioneller Reformen.- 5.1 Erster Zugang: Kriterien aus der wissenschaftlichen Literatur.- 5.1.1 Ethische und staatsrechtliche Kriterien.- 5.1.2 Politik-und wirtschaftswissenschaftliche Kriterien.- 5.2 Zweiter Zugang: Partizipative Kriterienerhebung und Kriterienstrukturierung.- 5.3 Synthese: Zum Rahmen der Kriterienlandkarte.- 6 Evaluation/Empfehlungen und Ausblick.- 6.1 Von allgemeinen Lösungsstrategien zu akteursorientierten Umsetzungsprogrammen.- 6.1.1 Institutionelle Reformen als Projekt des organisatorischen Wandels.- 6.1.2 Zum diskursiven Umgang mit den Kriterien für institutionelle Reformen einer Politik der Nachhaltigkeit.- 6.1.3 Entwicklung einer Agenda des institutionellen Umbaus.- 6.2 Akteursbezogene Umsetzungsstrategien.- 6.2.1 Parlamentarische Umsetzungsstrategien - die institutionellen Arenen neu definieren.- 6.2.2 Regierungsstrategien - Regieren mit einer neuen Dimension der Reflexivität.- 6.2.3 Länderstrategien - institutionelle Erneuerung aus der Mitte.- 6.2.4 Kommunale Strategien - den partizipativen und innovativen Wandel von unten fördern.- 6.2.5 Strategien anderer Akteure - den institutionellen Umbau flankieren.- 6.3 Perspektive für die Enquete-Kommission: Netzwerkmanagerin des institutionellen Wandels.- II: Institutionenatlas.- 7 Aufbau des Institutionenatlasses.- 8 Reflexivitätsstrategien.- 8.1 Nachhaltigkeitsorientierte Systeme der Berichterstattung.- 8.1.1 Diskursive Erarbeitung einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie.- 8.1.2 Partizipative Erarbeitung und Auswahl von Nachhaltigke its-Ind ikatoren.- 8.1.3 Ökologische und soziale Produktkennzeichnungen (Label).- 8.1.4 Nachhaltigkeitsorientierte Haushaltspläne der öffentlichen Hand.- 8.1.5 Nachhaltigkeitsberichte von Ministerien.- 8.2 Satelliteninstitutionen.- 8.2.1 Expertengremien zur Gesetzesvorbereitung.- 8.2.2 Technikfolgenabschätzung: von der Politik-zur Gesellschaftsberatung.- 8.2.3 Bürgerforen für Politiker und Gremien.- 8.3 Verbesserte Strukturierung von Informationen in Entscheidungsprozessen.- 8.3.1 Gesetzesfolgenabschätzung im Sinne der Nachhaltigkeit.- 8.3.2 Konsensuskonferenzen.- 8.3.3 Diskursive Weiterentwicklung des Instituts Enquete- Komm ission.- 8.3.4 Transparenz durch Subventionsberichte.- 8.4 Nachhaltigkeitsorientierte Forschung, Bildung und Wissenschaft.- 8.4.1 Nachhaltigkeitsorientierte Forschungspolitik.- 8.4.2 Zukunftsfähige Reform des Bildungswesens.- 8.4.3 Netzwerke von Wissenschaft und Politik.- 9 Partizipations-/Selbstorganisationsstrategien.- 9.1 Selbstorganisation.- 9.1.1 Regelverantwortung der Wirtschaft durch Selbstverpflichtungen und Wahrnehmung einer Vorreiterfunktion.- 9.1.2 Prospektive Intervention und marktliche Akteurnetze.- 9.1.3 Branchendiskurse.- 9.1.4 Stärkung der kommunalen Ebene.- 9.1.5 Lokale Agenden 21.- 9.1.6 Spendenparlamente.- 9.1.7 Ehrenamt, Selbsthilfe, Eigenarbeit.- 9.2 Beteiligungsrechte.- 9.2.1 Öffentlichkeitsrechte bei Verwaltungshandeln.- 9.2.2 Direktdemokratische Elemente: Referendum und Initiative.- 9.2.3 Wahlpflicht.- 9.3 Diskursive Beteiligungsmodelle.- 9.3.1 Mediation.- 9.3.2 Planungszellen/Bürgergutachten.- 9.3.3 Partizipative Projektentwicklung nach dem Energie-Tisch-Modell.- 9.3.4 Mehrstufige Dialogische Verfahren.- 9.3.5 Stadt-und Verkehrsforen.- 9.3.6 Weitere diskursive Verfahren.- 10 Ausgleichs-und Konfliktregelungsstrategien.- 10.1 Advokatorische Institutionen.- 10.1.1 Nachhaltigkeitsausschuß des Deutschen Bundestages.- 10.1.2 Nachhaltigkeitsrat bei der Bundesregierung.- 10.1.3 Staatsminister im Bundeskanzleramt für Nachhaltigkeit und Ombudsleute in den Ministerien.- 10.2 Ressourcen-und Machtausgleich.- 10.2.1 „Nachhaltigkeitsdienst“ in anerkannten Organisationen.- 10.2.2 Nachhaltigkeitslotterie.- 10.2.3 Ökologische Grundrechte.- 10.2.4 Freedom of information Act.- 10.2.5 Entgelt und Finanzierung von NGO’s für Beratungsdienstleistungen und Gremienteilnahmen.- 10.2.6 Ausgleich von Ungleichgewichten im Bereich der Werbung.- 10.2.7 Monopolkontrolle.- 10.3 Öffnung von Normbildungsprozessen.- 10.3.1 Stärkere Einbindung von NGOs in nationale und internationale Verhandlungsprozesse.- 10.3.2 Diskursive Öffnung von Gesetzgebungsverfahren.- 10.3.3 Verbandsbeschwerderechte und Verbandsklagerechte.- 10.3.4 Gremienbesetzung: Vorschlagsrecht von NGOs.- 10.4 Administrative Integrationsstrategien.- 10.4.1 Verwaltungsreform.- 10.4.2 Neue Steuerungsmodelle in der Umweltpolitik.- 10.4.3 Integrierte Planungsabläufe.- 11 Innovationsstrategien.- 11.1 Internalisierungsstrategien.- 11.1.1 Haftungsrecht.- 11.1.2 Nachhaltigkeitsorientierte Finanzordnung.- 11.1.3 Dynamisierung im Umweltrecht.- 11.2 Kooperations-und Integrationsstrategien.- 11.2.1 Kooperative Entwicklung der regionalen Ebene.- 11.2.2 Intermediäre Kooperationen zwischen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft.- 11.2.3 Staatliche Förderung von Innovationsbündnissen.- 11.3 Informationsstrategien.- 11.3.1 Unternehmensrankings und Benchmarks.- 11.3.2 Weiterentwicklung des Öko-Audit.- 11.4 Strategien des institutionellen Wettbewerbs.- 11.4.1 Funktionaler Föderalismus.- 11.5 Förderstrategien.- 11.5.1 Nachhaltigkeitsorientierte Ausweitung der Förder-und Stiftungstätigkeit.- 11.5.2 Förderung von Risikokapital für nachhaltigkeitsorientierte Unternehmen.- 11.5.3 Nachhaltigkeitsorientierte Direktzahlungen.- 11.5.4 Nachhaltigkeitsorientierte Innovationsförderung durch Netzwerke.- Literatur.- Anhang I.- Anhang I.I.- Anhang I.II.- Anhang I.III.- Anhang II: Kurzstudie zur rechtlichen Einbindung von Selbstverpflichtungen, Verbraucherschutz-und Wettbewerbsrecht in die Umweltpolitik.- II.1 Selbstverpflichtungen.- II.1.1 Rechtsrahmen für den sich verpflichtenden Wirtschaftsverband.- II.1.1.1 Verbandskompetenz.- II.1.1.2 Keine Erzwingbarkeit des Erfolgs außerhalb und innerhalb des Verbands - Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit?.- II.1.2 Rechtsrahmen für die die Selbstverpflichtung entgegennehmende staatliche Stelle.- II.1.2.1 Zuständigkeit.- II.1.2.2 Gesetzgebungspflichten, Gesetzesvorbehalt.- II.1.2.3 Unzulässiger Gesetzgebungsvertrag.- II.1.2.4 Rechtsstaatsprinzip.- II.1.2.5 Spezialgesetzliches Formerfordernis.- II.1.3 Das Beispiel Altautoentsorgung.- II.1.3.1 Problem und vorgesehene Lösung.- II.1.3.2 Altauto-Selbstverpflichtung.- II.1.3.3 Beachtung der Verordnungsermächtigung des KrW-/AbfG.- II.1.3.4 Zusammenspiel Selbstverpflichtung - Verordnung.- II.2 Zivilrecht als Instrument des Umweltschutzes.- II.2.1 Haftungsrecht.- II.2.2 Bislang unbeachtete zivilrechtliche Umweltschutzaspekte.- II.3 Verbraucherschutzrecht.- II.4 Wettbewerbsrecht.- II.4.1 Kartellrecht.- II.4.2 Lauterkeitsrecht.- II.4.2.1 Verbandsklagebefugnis.- II.4.2.2 Umweltaspekte im Lauterkeitsrecht.

O autorze

Dr. Hans-Peter Meister, promovierter Biologe gründete 1995 das Institut für Organisationskommunikation (IFOK) und leitet es seitdem. Zuvor war er Pressesprecher im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, anschließend in der Öffentlichkeitsarbeit der BASF AG tätig.